Es gilt das gesprochene Wort

Lieber Herr Bundesrat,

Es ist heute das letzte Mal, dass Sie uns mit Ihrer Anwesenheit beehren.

Sie können sich bestimmt an Ihren ersten Auftritt in der Kleinen Kammer erinnern. Es war am 4. Dezember 1995, dem ersten Tag der Wintersession. Persönlich erinnere ich mich sehr wohl an diesen Tag, war es doch mein erster Arbeitstag hier in diesem Rat. Auf der Traktandenliste stand das Geschäft 95.052, "PTT. Voranschlag 1996". Der damalige Ratspräsident Niklaus Küchler kündigte Sie mit den Worten an: "Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass wir das grosse Vergnügen haben, in diesem Saal eine absolute Premiere zu feiern: Wir haben Herrn Bundesrat Moritz Leuenberger erstmals in amtlicher Funktion unter uns. Herr Bundesrat Leuenberger hat es richtigerweise für zweckmässig gehalten, für den Beginn seiner amtlichen Tätigkeit den Ständeratssaal zu wählen. Ich heisse ihn in diesem Sinne bei uns sehr herzlich willkommen." (AB 1995 S 1081) Ich muss Ihnen sagen, dass mich die Voten der Sprecherinnen und Sprecher in diesem Saal und vor allem Ihre Antworten, Herr Bundesrat, so beeindruckt haben, dass ich mir leicht hilflos vorkam.

Ich habe über die letzten bald fünfzehn Jahre - oder eben genau fünfzehn Jahre, wir haben es gestern gehört - den Eindruck gewonnen, dass Sie sich in der familiären Atmosphäre des Ständerates wohlgefühlt haben. Damit will ich nicht den Eindruck erwecken, der Ständerat sei eine permanente "Wohlfühloase". In unserem Rat geht es jedoch ruhiger zu als im Nationalrat. Unser Ratsbetrieb ist weniger reglementiert, der Umgangston ist sachlicher, man hört sich gegenseitig zu, so auch dem Bundesrat, und es ergeben sich oft engagierte und interessante Debatten, wie wir sie auch heute wieder erlebt haben.

Herr Bundesrat, mir scheint, Sie haben verinnerlicht, was Sokrates und Phaidros nach hitziger Diskussion über die Redekunst festhielten, nämlich dass nur derjenige ein guter Redner ist, welcher das Wesen der Dinge und die Seele der Zuhörer kennt. Sie hatten uns viel zu sagen, und es war oft auch ein Vergnügen, Ihnen zuzuhören. Ihre rhetorischen Anspielungen und Wortspiele haben Eingang gefunden ins Amtliche Bulletin, oft versehen mit dem Vermerk "Heiterkeit". Ich habe in den Wortprotokollen nachgeschaut und versichere Ihnen, dass Sie in unseren Reihen oft für Heiterkeit gesorgt haben, wofür ich Ihnen herzlich danken möchte.

Als Vorsteher des UVEK haben Sie ein Departement geführt, das in anderen Ländern zweifellos in mehrere Ministerien aufgeteilt worden wäre. Für uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier war es natürlich praktisch, den Umweltminister, den Verkehrsminister, den Energieminister, den Kommunikationsminister und - gebietsübergreifend - auch noch den Infrastrukturminister in Personalunion zur Verfügung zu haben. Ärger und Freude über Schutz und Nutzen - je nachdem, auf welcher Seite man steht - konnten so immer an denselben Adressaten gerichtet werden.

Man hat Sie zwischendurch auch kritisiert, Sie seien zu wenig an Kommissionssitzungen zugegen. Möglicherweise müssen wir Räte uns rückbesinnen. Wir verlangen ja schliesslich von den Mitgliedern der Landesregierung, sich gemeinsam stärker um grundsätzliche Fragen zu kümmern und sich nicht nur auf die Rolle des Departementsvorstehers zu beschränken. Sie haben Geschäfte an kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Generalsekretariat und in den Ämtern delegiert. Wir werden vielleicht im Nachhinein feststellen, dass viele Elemente einer Staatsleitungsreform, die heute diskutiert werden, im UVEK bereits realisiert worden sind.

Vermutlich wird Ihnen als talentierter Hobbykoch in den vergangenen Jahren hin und wieder das Sprichwort "Viele Köche verderben den Brei" in den Sinn gekommen sein, wenn die Räte sich einer Ihrer Vorlagen annahmen. In Zukunft wird Ihnen niemand mehr ins Handwerk pfuschen. Das Geschenk, das ich Ihnen nachher überreichen werde, wird Sie hoffentlich öfters dazu animieren, Ihr eigenes Süppchen zu kochen - und es dann im Kreise guter Freunde auch auszulöffeln.

Lieber Herr Bundesrat, wir bedanken uns ganz herzlich für Ihre geleistete Arbeit, für Ihre Verdienste für die Schweiz und ihre Bevölkerung. Wir wünschen Ihnen von ganzem Herzen alles Gute für die Zukunft!