Genf (sda) Die nationalrätliche Aussenpolitische Kommission (APK) hat am Montag und Dienstag in Genf mehrere internationale Institutionen besucht. Darunter waren das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge.

Zudem traf sich die APK mit der Genfer Kantosregierung. "Die Gespräche mit dem Staatsrat gehörten zu den wichtigsten Anlässen während der zwei Tage", sagte John Dupraz (FDP/GE), das einzige Genfer Mitglied der APK. Diese brachte das Problem der Aufteilung der Finanzierung der internationalen Organisationen in Genf aufs Tapet.

Zentrale Rolle der UNO in Irak

Der zweite wichtige Punkt war ein Treffen mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey zum Thema Irak. "Es scheint, dass der Bundesrat eine Führungsrolle der UNO beim Wiederaufbau dieses Landes möchte, aber bis jetzt hat er nicht offiziell Stellung bezogen", sagte Dupraz.

APK-Präsidentin Lili Nabholz (FDP/ZH) erklärte, der Aufenthalt der Kommission in Genf sei für jeden Einzelnen profitabel gewesen. Der Besuch habe es erlaubt, die "zukünftigen Perspektiven des internationalen Genf" zu zeichnen sowie die Rolle der Schweiz in Irak während der "Sicherungsphase" zu erörtern.

Die APK habe vorgeschlagen, dass die Eidgenossenschaft ein Inventar erstelle über in Bagdad geplünderte Kulturgüter. Denn die Schweiz dürfe für solche Kulturgüter nicht zur Drehscheibe werden.

Fragen zum "Stil" von Calmy-Rey und zu ihrer öffentlichen Diplomatie seien nicht zur Sprache gekommen, sagte Nabholz. "Dieser Aspekt des Problems hat keine Priorität für unsere Kommission."

sda/ats 15.04.2003