Nach einer längeren Diskussion habe die Kommission mit 8 zu 12 Stimmen bei 4 Enthaltungen gegen eine Rücktrittsforderung entschieden, sagte SIK-Präsident Bruno Zuppiger am Freitag in Bern vor den Medien.
Die Kommission hörte zusammen mit ihrer Schwesterkommission des Ständerats in Bern den Schmid und Armeechef Roland Nef zu den gegen Nef erhobenen Vorwürfen an. In der ständerätlichen SIK habe es keine Anträge für einen Rücktritt gegeben, sagte deren Präsident Hans Altherr.
Der Entscheid für die Überprüfung des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) durch die GPK fiel laut Zuppiger mit 11 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Die Aufsichtskommission solle besonders den Zustand der Armee und die Kaderselektion unter die Lupe nehmen, erklärte Zuppiger.
Ebenfalls soll die GPK die Ernennung des Armeechefs Roland Nef überprüfen. Den entsprechenden Antrag überwies die SIK des Nationalrates deutlich mit 23 zu 1 Stimmen.
SDA, 25. Juli 2008