Register

Das elektronische Zivilstandsregister "Infostar" soll stärker zentralisiert werden. Der Nationalrat hat am Dienstag einer Änderung des Zivilgesetzbuches zugestimmt. Gestrichen hat er neue Bestimmungen zum Grundbuch. Er will dieses Thema separat behandeln.Der Bundesrat wollte das Zivilstandsregister und das Grundbuch in einem modernisieren. Das Zivilstandsregister soll als zentrales Personen-Informationssystem geführt werden, was einen Ausbau der elektronischen Zusammenarbeit zwischen den Behörden ermöglicht.Die Bürgerinnen und Bürger sollen von einfacheren und kostengünstigeren Verwaltungsabläufen profitieren. Es handle sich um einen wichtigen Schritt in Richtung e-government-Verbund zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden, hiess es im Rat.Kompetenzen neu regelnDie Zuständigkeiten von Bund und Kantonen werden neu geregelt. Der Bund soll das Informationssystem entwickeln und betreiben, die Kantone aber in die Entwicklung einbeziehen und bei dessen Anwendung unterstützen. Die Betriebs- und Entwicklungskosten würde der Bund zahlen. Die Kantone müssten für die Anwendung des Systems jährlich eine Gebühr entrichten.Der Nationalrat sprach sich einstimmig für diese Änderungen aus. Oppositionslos folgte er zudem dem Vorschlag seiner Kommission, die Bestimmungen zum Grundbuch aus der Vorlage zu streichen und später zu behandeln. Die Kommission will dem Rat Änderungsanträge dazu unterbreiten.Personenidentifikator umstrittenDer Bundesrat schlug vor, das Grundbuch künftig gestützt auf die AHV-Versichertennummer zu führen. Damit soll verhindert werden, dass Personen etwa wegen unterschiedlicher Schreibweisen oder Namensänderungen im Grundbuch nicht eindeutig identifiziert werden können.In der Kommission stiess das auf Kritik. Auch der Datenschützer hatte sich dagegen gestellt. Der Einsatz der AHV-Nummer als "universeller Personenidentifikator" schaffe erhebliche Risiken für den Personenschutz, monierte er.Die Nationalratskommission möchte in der Vorlage ausserdem verankern, dass der Grundeigentümer erfährt, wer auf seine Grundbuch-Daten zugreift.