Der Nationalrat hat am Mittwoch stillschweigend die Differenzen zum Ständerat ausgeräumt. Aufgabe von Innosuisse wird es sein, den für die Wettbewerbsfähigkeit zentralen Wissenstransfer zwischen der Forschung und den Unternehmen sicherzustellen.
Hinzu kommt die Förderung von hochqualifizierten Hochschulabsolventen im Innovationsbereich, komplementär zur Förderung durch den Schweizerischen Nationalfonds. Dafür sollen pro Jahr etwas mehr als eine Million Franken zur Verfügung stehen.
Dem Bundesrat gefolgt
Die Mitglieder des Innovationsrats können nur einmal wiedergewählt werden. Das Parlament ist hier dem Vorschlag des Bundesrates gefolgt. Der Nationalrat hatte zunächst eine Wiederwahl vorsehen wollen, um dem Verlust von Know-how entgegenzuwirken.
Umstritten waren zudem die Reserven. Am Ende folgten die Räte aber auch hier dem Bundesrat: Die Reserven der Innosuisse dürfen 10 Prozent des jeweiligen Jahresbudgets nicht übersteigen. Dies entspricht den Regeln, die für den Nationalfonds gelten. Der Nationalrat hatte die Grenze erst bei 15 Prozent festlegen wollen.
Durchgesetzt hat sich der Nationalrat mit dem Vorschlag, den Nachwuchs nicht nur mit Stipendien, sondern auch mit zinslosen Darlehen zu fördern. Der Bundesrat hatte sich damit einverstanden erklärt.
Kosten bleiben stabil
Die heutige KTI ist als ausserparlamentarische Kommission konzipiert. Ihre Aufgabe ist es, eine Brücke zwischen Forschung und Markt zu schlagen, indem sie Forschungsinstitutionen unterstützt und diese mit innovativen Unternehmen zusammenbringt.
Mit der neuen Institution erhoffen sich Bundesrat und Parlament mehr Transparenz, eine bessere Führung und mehr Flexibilität. Die Kosten bleiben etwa dieselben. Die SVP hatte sich gegen das Gesetz gestellt. Zur Förderung der Innovation genügten wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen, argumentierte sie.