Heute erhalten betroffene Familien einen monatlichen Intensivpflegezuschlag (IPZ) zwischen 470 und 1410 Franken. Dieser soll nun erhöht werden. Je nach Pflegebedarf sollen Familien künftig zwischen 940 und 2350 Franken bekommen.
Mehrere Redner verwiesen auf die grosse Belastung der betroffenen Eltern, die sich manchmal 24 Stunden am Tag um ihre stark pflegebedürftigen Kinder kümmerten. Die Erhöhung führe zwar zu Mehrkosten. Noch teurer werde es aber, wenn Eltern die Pflegearbeit nicht mehr leisten könnten und Kinder in Heimen platziert werden.
Eine weitere Änderung betrifft Familien, die zusätzlich zum IPZ einen Assistenzbeitrag erhalten. Mit 135 zu 54 Stimmen beschloss der Nationalrat, dass der IPZ nicht vom Assistenzbeitrag abgezogen werden soll. Ansonsten würden gerade jene Familien von zusätzlichen Mitteln ausgeschlossen, die sie am nötigsten hätten, sagte Barbara Schmid-Federer (CVP/ZH). Rund 400 minderjährige Bezüger seien davon betroffen.
Der Bundesrat hatte sich gegen die Regelung eingesetzt. Diese führe zu einer Doppelentschädigung.
Die geplante Änderung geht zurück auf eine parlamentarische Initiative des ehemaligen Berner SVP-Nationalrats Rudolf Joder. Die Vorlage geht nun an den Ständerat.