Die Fraktion sei zum Schluss gekommen, dass die Wiedererlangung der Erdkampffähigkeit zurzeit unnötig sei, heisst es in einer Mitteilung vom Dienstag. Die Fraktion will die Aufstockung des Rüstungsprogramms deshalb ablehnen.
Die übrigen Punkte der Armeebotschaft 2017 sind der CVP genehm. Das Immobilienprogramm VBS 2017 war innerhalb der Fraktion grundsätzlich unbestritten. Auch bei den Rahmenkrediten für Armeematerial 2017 war die Fraktion der Ansicht, dass die Kredite gerechtfertigt sind.
Die CVP-Fraktion besprach auch die am Dienstag vorgestellten Empfehlungen einer Expertengruppe des Bundes für die Neubeschaffung von Kampfflugzeugen. Eine Mehrheit der Fraktion sei zum jetzigen Zeitpunkt der Meinung, dass nach der Ablehnung des Gripenfonds eine Volksabstimmung zur Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges notwendig sei. Die Experten empfehlen, die Jets über das Armeebudget und damit ohne die Möglichkeit einer Abstimmung zu kaufen.
SVP dafür
Auch die SVP-Fraktion befasste sich am Dienstag mit der Armeebotschaft 2017. Sie beschloss einstimmig, der Armeebotschaft 2017 ohne finanzielle Kürzungen zuzustimmen. Für die SVP-Fraktion habe die Sicherheit des Landes oberste Priorität, hiess es in einer Mitteilung.
Dies bedinge die Sicherstellung der Verteidigungsfähigkeit der Armee am Boden und in der Luft. Um diesen verfassungsmässigen Auftrag zu erfüllen, müsse das dafür notwendige Geld bereitgestellt werden. Die SVP-Fraktion lehnt hingegen die Verlängerung des Einsatzes der Swisscoy in der KFOR im Kosovo bis zum 31. Dezember 2020 ab.
Die Schwerpunkte der Armeebotschaft 2017 sind die längere Lebensdauer der F/A-18-Kampfjets und der Kauf von Munition. Insgesamt beantragt der Bundesrat dem Parlament für Rüstung und Immobilien Kredite von 2,1 Milliarden Franken.
450 Millionen Franken davon will der Bundesrat in die Verlängerung der Lebensdauer der F/A-18-Kampfjets investieren. Statt nach 5000 Flugstunden etwa 2025 ausgemustert zu werden, sollen die Jets bis 2030 flugtauglich werden, für insgesamt 6000 Flugstunden.