(sda) Der Bundesrat muss prüfen, welche Gesetzesänderungen nötig wären, um den Ärztetarif Tarmed abzuschaffen und durch einen Stundentarif zu ersetzen. Der Nationalrat hat am Montag ein entsprechendes Postulat von Thomas de Courten (SVP/BL) angenommen.

De Courten hält den aktuellen Ärztetarif Tarmed für viel zu kompliziert und möchte ihn durch eine ärztliche Rechnungsstellung in Form eines einfachen Stundentarifs ersetzen, wie man ihn auf jeder Handwerker- oder Anwaltsrechnung findet. Der Zeittarif könnte je nach Art der Tätigkeit differenziert festgelegt werden.

Zusätzlich zum Stundentarif dürften in der Arztrechnung nur noch Medikamente, Verbrauchsmaterialien sowie die Benutzung von Apparaturen erscheinen. Ein solches System hätte laut de Courten den Vorteil, dass die in Rechnung gestellten Leistungen sowohl für die Patienten als auch für die Versicherer übersichtlicher und nachvollziehbarer wären.

Zudem wäre es sehr einfach, "schwarze Schafe" von Ärzten ausfindig zu machen, welche etwa das Kunststück fertigbrächten, 28 Stunden am Tag zu arbeiten, oder welche für jeden Patienten doppelt so lange benötigten wie ihre Kollegen, argumentierte de Courten. Er verspricht sich deshalb auch eine Senkung der Prämienlast.

Bundesrat dagegen

Der Bundesrat beantragte die Ablehnung des Postulates. Er sei zwar auch der Meinung, dass der Tarmed komplex sei, sagte Gesundheitsminister Alain Berset. Es sei jedoch bereits beschlossen worden, am System Verbesserungen anzubringen.

Die Tarifpartner könnten zudem bereits heute jederzeit einen Zeittarif vereinbaren und diesen der zuständigen Behörde zur Genehmigung einreichen, argumentierte Berset. Es braucht daher diesbezüglich keine Anpassung der gesetzlichen Bestimmungen. Neue Ideen könnten in die laufenden Tarifverhandlungen eingebracht werden.

Der Rat liess sich davon nicht überzeugen und überwies das Postulat mit 106 zu 72 Stimmen bei 5 Enthaltungen.