Brand fordert zunächst einen Bericht mit Szenarien für die Kosten- und Prämienentwicklung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung bis ins Jahr 2030.
Zudem verlangt er vom Bundesrat einen Masterplan mit Massnahmen, die Einsparungen bei den Kosten der Krankenversicherung von bis zu 20 Prozent erlauben, ohne dass es zu Qualitätseinbussen kommt. Auch soll der Bundesrat Vorschläge zur Stärkung des regulierten Wettbewerbs und zur Stärkung der Eigenverantwortung von Versicherten und Patienten machen.
Brand begründete seinen Vorstoss damit, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung seit ihrer Einführung an einem übermässigen Kostenwachstum von über 4 Prozent pro Jahr leide. Bruttoinlandprodukt, Löhne und Renten könnten diesem Wachstum nicht folgen.
Über kurz oder lang werde die Krankenversicherung für die Bevölkerung finanziell nicht mehr tragbar sein, warnte Brand. "Besonders betroffen sind die Familien und die Rentner-Haushalte." Ziel des Masterplans sei die Eindämmung dieser übermässigen Kostenentwicklung.
Arbeiten bereits in Gang
Der Bundesrat beantragte die Ablehnung der Motion. Gesundheitsminister Alain Berset verwies auf die Strategie "Gesundheit2020", die er verabschiedet hat. Diese enthalte einen Grossteil der in der Motion formulierten Ziele. Auch sei eine Reihe von Vorstössen zu diesem Thema bereits hängig.
Einen zusätzlichen Bericht zu erstellen sei nicht zielführend, so Berset. Der Nationalrat folgte jedoch mit 129 zu 52 Stimmen bei 1 Enthaltung den Argumenten des Motionärs. Nun muss noch der Ständerat über die Motion befinden.