(sda) Der Einsatz der Swisscoy im Kosovo soll verlängert werden. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK) beantragt ihrem Rat mit 10 zu 1 Stimmen, dem Vorhaben des Bundesrates zuzustimmen.

Ein Antrag für eine Beendigung der Schweizer Beteiligung an der KFOR bis Ende 2018 fand keine Unterstützung, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten.

Die Kommission hält fest, im Zentrum und im Süden des Landes habe sich die Sicherheitslage zwar stabilisiert, doch bleibe sie im Norden fragil. Die militärische Präsenz der KFOR und der Beitrag der Swisscoy sollten fortgesetzt werden, um das Erreichte zu festigen.

Auch mit dem schrittweisen Abbau zeigt sich die Kommission aber einverstanden. Heute dürfen höchstens 235 Armeeangehörige für die Swisscoy im Einsatz stehen. Ab April 2018 soll der Maximalbestand reduziert werden: bis Oktober 2019 auf 190 Armeeangehörige, bis Ende 2020 auf 165.

Die Schweizer Armee beteiligt sich seit Oktober 1999 mit einem Kontingent (Swisscoy) an der internationalen Kosovo Force (KFOR). Das Parlament hat der Weiterführung des Einsatzes mehrmals zugestimmt. Nun kann es über eine weitere Verlängerung um drei Jahre bis Dezember 2020 befinden. Der Ständerat behandelt das Geschäft in der Frühjahrssession.