Der Bericht müsse aufzuzeigen, ob die bei der Etablierung der Sifem AG angestrebten Ziele realisiert wurden und ob diese nicht über Instrumente der klassischen Entwicklungszusammenarbeit besser erreicht werden könnten.
Der Bundesrat hatte in seinem Voranschlag für das Budget 2017 eine Umwandlung der Darlehen an die Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft des Bundes in Aktienkapital vorgesehen. Das Parlament verlangte dazu erst nähere Informationen. Damit wurde dieser Punkt aus dem Voranschlag gestrichen - sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben verringerten sich um 374 Millionen Franken.
Mit einem schriftlichen Bericht kam der Bundesrat dem Wunsch des Parlaments nach mehr Informationen nach. Die Finanzkommission des Nationalrates kam jedoch zum Schluss, dass darin unbeantwortet geblieben sei, ob die Ziele auch durch Instrumente der klassischen Entwicklungszusammenarbeit besser erreicht werden könnten.
Der Bundesrat hat nun den Auftrag, diese Frage in einem eigenständigen Bericht an die Räte zu beantworten.
Bis Ende April
Der Bundesrat erklärte sich zu einem solchen weiteren Bericht bereit. Bundesrat Johann Schneider-Ammann hob das positive Betriebsergebnis der Sifem hervor. "Vergessen Sie nicht: Es sind Investitionen und Engagements in schwierigen Märkten."
Der Bundesrat ziehe eine positive Bilanz zur Leistung der Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft des Bundes. Sie habe einen festen Platz in der Entwicklungszusammenarbeit.
Deshalb sei weitere Kapitalaufstockung für die Sifem vorgesehen, und deshalb habe der Bundesrat eine Umwandlung der Darlehen beantragt. Die geplante Umwandlung sei eine von verschiedenen Massnahmen, um die Sifem als wirksames Instrument der Entwicklungszusammenarbeit weiterentwickeln könne. Der Bericht werde bis Ende April vorliegen, versprach Schneider-Ammann.
Sifem ist die Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft des Bundes. Sie unterstützt kommerziell existenzfähige KMU in Entwicklungs- und Transitionsländern.