(sda) Bundespräsident Ueli Maurer plant derzeit keine Reise nach Saudi-Arabien. Das schreibt er in einer Antwort auf eine Frage von SP-Nationalrätin Mattea Meyer (ZH).

Im Mai hatte der Bundesrat in seiner Stellungnahme zu einem Vorstoss von Sibel Arslan (Grüne/BS) noch geschrieben, ein solcher Besuch werde geprüft. Der Entscheid hänge von den weiteren Entwicklungen ab.

Diese führten nun offenbar dazu, dass keine Reise mehr geplant ist. Weiterhin vorgesehen ist hingegen, dass eine Delegation unter Leitung von EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl für den jährlich stattfindenden politischen Dialog nach Riad reist. Bei diesem Treffen würden auch Menschenrechtsfragen angesprochen, schreibt der Bundesrat.

Meyer hatte sich in der Fragestunde erkundigt, ob Maurer weiterhin eine Reise nach Saudi-Arabien plane und, wenn ja, wie er die Menschenrechtsfrage thematisieren und öffentlich dazu Stellung nehmen werde. Sie wies auf Menschenrechtsverletzungen hin, darunter die geplante Hinrichtung eines 18-Jährigen, der als Kind an einer Demonstration teilnahm.