Der Ständerat hat am Mittwoch einstimmig eine Motion angenommen, die den Bundesrat damit beauftragen soll, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und die Finanzierung abschliessend zu klären.
Das Lfn sei ein nationales Luftstrassennetz, das die Rega und die Luftwaffe vor über 15 Jahren lanciert hätten, damit Rettungshelikopter unabhängig vom Wetter Einsätze fliegen können, erklärte Motionär Josef Dittli (FDP/UR) im Rat.
2009 hätten unter Einbezug des Bundesamts für Zivilluftfahrt (Bazl) und der Luftsicherung Skyguide erste Früchte geerntet werden können: der Anflug für Helikopter auf das Inselspital Bern. Seither sei aber nichts mehr viel passiert, es fehle etwa die Anbindung an die Westschweiz oder an Graubünden. Auch das Paraplegikerzentrum in Notwil LU könne bei schlechtem Wetter nicht angeflogen werden. Es sei Zeit, vorwärts zu machen und nicht länger zuzuwarten.
Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga wehrte sich gegen den Vorwurf, der Bund unternehme zu wenig für diese Infrastruktur. Das Netz gebe es bereits in der Grundstruktur und werde auch genutzt, sagte sie. Die Initianten des Projekts wollten dieses nun punktuell ausbauen und optimieren. Daran seien viele verschiedene Institutionen beteiligt, etwa das Bazl. In einem Sicherheitsverbund von Bund und Kantonen seien zudem jene Behörden vertreten, die rechtliche und finanzielle Klärungen vornehmen würden.
Die Motion ändere oder beschleunige nichts. Das Projekt zum Ausbau des Netzes werde voraussichtlich Ende dieses Jahres fertiggestellt; eine Umsetzung in den nächsten Jahren sei möglich.
Der Nationalrat muss noch über die Motion befinden.