Der Ständerat sagte am Dienstag mit 33 zu 6 Stimmen und zwei Enthaltungen Ja. Die Nein-Stimmen kamen aus den Fraktionen von SVP und Grünen. Die Mehrheit fand jedoch, dass der Einsatz der Swisscoy im Interesse der Schweiz liege. Eskaliere in dem Balkanstaat die Lage, müsste mit einer Flüchtlingswelle gerechnet werden.
"Rom nicht an einem Tag erbaut"
"Rom wurde auch nicht an einem Tag erbaut", sagte Charles Juillard (CVP/JU) im Namen der Mehrheit. Im Kosovo habe sich die Lage wieder verschlechtert, ebenso das Verhältnis zu Serbien. Die Nato habe daher darauf verzichtet, die KFOR-Truppe zu verkleinern. Die internationalen Truppen sorgten in dem Land für Stabilität.
Wie schon im Nationalrat beantragte auch im Ständerat eine Minderheit, den Bestand der Swisscoy bei 165 Personen zu belassen. Werner Salzmann (SVP/BE) nannte die beantragte Aufstockung unnötig.
Es könnte Personal vom Süden in den Norden verschoben werden, wo die Lage besonders fragil sei, schlug er vor. Um die Wirtschaft im Kosovo zu stärken, könnten beispielsweise Unterhalts-Aufgaben, die die Swisscoy nicht selbst ausführen könne, lokalen Firmen übergeben werden. Der Antrag unterlag mit 9 zu 29 Stimmen.
Mehrheitssprecher Juillard verwies auf das von der KFOR angemeldete Bedürfnis für zusätzliche Stabsoffiziere. "Wenn wir in den Einsatz gehen, dann richtig und so, dass es funktioniert", sagte auch Daniel Jositsch (SP/ZH).
Die schwieriger gewordene Lage im Kosovo habe Lücken im Dispositiv aufgezeigt, sagte auch Verteidigungsministerin Viola Amherd. Die Schweiz sei von der KFOR, den Spezialisten vor Ort, um zusätzliche Leistungen angefragt worden, vor allem Genieleistungen. "So wenig wie möglich und so viele wie nötig" bleibe auch künftig die Devise für den Bestand der Swisscoy.
Option für temporäre Massnahmen
Das Parlament sagte auch Ja zum Artikel, wonach das Kontingent im Falle einer erhöhten Bedrohung für längstens vier Monate mit 20 Personen verstärkt werden kann. Für allfällige Logistik- und Instandhaltungsarbeiten kann es zudem während bis zu acht Monaten um 50 Personen vergrössert werden.
Diese Möglichkeit hat der Bundesrat schon heute. Der Artikel sei in der Vergangenheit schon vier Mal bewilligt worden, sagte Amherd im Nationalrat. Zwei Mal habe der Bundesrat bisher auf diese Möglichkeit zurückgegriffen.
Seit zwanzig Jahren im Kosovo
Der Nationalrat hatte mit 105 zu 77 Stimmen bei 5 Enthaltungen Ja gesagt, trotz kritischer Stimmen im Rat. Die Mehrheit fand, der Swisscoy-Einsatz sei im Interesse der Schweiz. Die Nein-Stimmen kamen von den Grünen und aus der SVP-Fraktion.
Die Swisscoy (Swiss Company) ist seit zwanzig Jahren im Kosovo präsent, als Schweizer Beteiligung an der KFOR. Im Oktober 1999 nahmen die ersten 160 Swisscoy-Soldaten ihre Arbeit im Kosovo auf, zunächst unbewaffnet. Sie waren auf den militärischen Schutz von österreichischen und deutschen Kameraden angewiesen. Erst seit einer Anpassung des Militärgesetzes von 2002 tragen sie Waffen.
Pro Jahr kostet der Einsatz der Swisscoy rund 41 Millionen Franken, wie Amherd im Rat sagte. Der Einsatz werde aus dem Armeebudget finanziert.