Nur wenn zwischen den Sprachregionen genügend Austausch stattfinde, könnten die Vorteile der Mehrsprachigkeit in der Schweiz genutzt werden, sagte Johanna Gapany (FDP/FR). Dafür brauche es genügend Mittel. Ansonsten könnten die unterschiedlichen Landessprachen eine Barriere sein. Mit der Erhöhung des Beitrags soll auch das Rätoromanische stärker gefördert werden.
Damit zeigte sich der Ständerat bei den Sprachen und der Verständigung grosszügiger als der Nationalrat. Dieser hatte vergangene Woche lediglich eine Erhöhung um 1,2 Millionen für das Rätoromanische beschlossen.
Unterstützung für Fotoarchiv statt Memoriav
Uneinig sind sich die Räte zudem bei den Finanzhilfen durch das Bundesamt für Kultur. Der Bundesrat sieht dafür insgesamt 145,1 Millionen Franken vor. Der Nationalrat will den Betrag um 1,2 Millionen erhöhen, damit Memoriav, den Verein zur Erhaltung des audiovisuellen Kulturgutes der Schweiz, unterstützt werden kann.
Der Ständerat wiederum folgte einem Antrag von Elisabeth Baume-Schneider (SP/JU) und sprach 800'000 Franken für die vom Bund unterstützte Fotostiftung. Den Beitrag für Memoriav lehnte der Ständerat ab.
Die kleine Kammer machte dem Nationalrat aber auch Zugeständnisse. Einverstanden ist sie etwa mit der Erhöhung des Betrags für die Baukultur um 20 Millionen Franken auf 123,9 Millionen Franken. Der Bundesrat beantragt 103,9 Millionen Franken.
SVP-Rotstift konnte nicht angesetzt werden
SVP-Ständerat Jakob Stark (TG) versuchte vergeblich, an verschiedenen Stellen den Rotstift anzusetzen und den Gesamtbetrag um 34,7 Millionen Franken zu reduzieren. Die Kulturwerke müssten jetzt zwar gesichert, aber nicht ausgebaut werden, sagte er zu Beginn der Debatte. Gegen Schluss zeigte er sich "ernüchtert" über die Entscheide des Ständerats. Statt zu sparen seien die Beträge erhöht worden. Das sei angesichts der Corona-Krise "verantwortungslos".
Nicht diskutiert hat der Ständerat am Mittwoch das Filmgesetz. Mit dem "heissen Streifen der Kulturbotschaft" will sich der Ständerat erst in der Wintersession befassen, wie Kommissionssprecher Matthias Michel (FDP/ZG) sagte.
Mit der Gesetzesanpassung sollen ausländische Streaming-Dienste wie Netflix und ausländische Fernsehsender mit Schweizer Werbefenster verpflichtet werden, einen Teil ihrer Einnahmen in das Schweizer Filmschaffen zu investieren. Der Nationalrat ist grundsätzlich einverstanden damit, reduzierte aber die vom Bundesrat vorgeschlagene Quote von vier auf ein Prozent.
Bundesmillion wortlos gestrichen
Keinen Eingang in die Debatte fand zudem die Bundesmillion für die Stadt Bern. Im Nationalrat hatte sich eine Minderheit dafür eingesetzt, dass diese nicht gestrichen wird - ohne Erfolg. Der Ständerat stimmte dem Antrag auf Streichen nun wortlos zu. Wenn die Kulturbotschaft in der Schlussabstimmung durchkommt, ist dieser Beitrag definitiv gestrichen. Diese findet voraussichtlich am Ende der Herbstsession statt.
Die Kulturbotschaft umfasst insgesamt fünf Gesetzesänderungen und acht Finanzierungsbeschlüsse. In den Jahren 2021 bis 2024 sollen insgesamt 934,5 Millionen Franken in die Kultur investieren werden. Aufgrund der Differenzen muss sich der Nationalrat noch einmal mit dem Zahlungsrahmen betreffend Memoriav und Fotoarchiv und jenem für die Sprachen und die Verständigung befassen.