Die Corona-Krise habe gezeigt, wie verletzlich die Wirtschaft und die Gesundheitsversorgung seien, erklärte Brigitte Häberli-Koller (CVP/TG), die einen der Vorstösse eingereicht hatte. Die Motion verlangt vom Bundesrat, die Schweiz unabhängiger vom Import essenzieller Güter zu machen.
Nach Ansicht von Häberli-Koller darf man bei solchen nicht nur auf den Preis schauen. Neben einer besseren Versorgung fordert sie, dass die einheimische Produktion gestärkt wird. Damit würden auch Arbeitsplätze in der Schweiz geschaffen, argumentierte Häberli-Koller.
Wegen der Globalisierung würden heute wichtige Waren im Ausland hergestellt, erklärte auch Thomas Minder (parteilos/SH), der eine Motion mit einer ähnlichen Stossrichtung eingereicht hatte. Diese Güter könnten in der Schweiz fabriziert werden.
Als Beispiel nannte Minder Industriealkohol, der heute nicht mehr in der Schweiz hergestellt wird. Auch bei gewissen Medikamenten sei die Verfügbarkeit in der Krise bedrohlich gewesen. Pflichtlager hält Minder vor allem dann für sinnvoll, wenn im Inland nicht wirtschaftlich produziert werden kann.
Bundesrat will Lehren ziehen
Volkswirtschaftsminister Guy Parmelin lehnte die Motionen ab. Nach seinen Angaben erstellt der Bundesrat eine Gesamtschau mit den Lehren aus der Corona-Krise. Falls nötig, will er dem Parlament Massnahmen vorschlagen, um die Krisenresistenz zu verbessern.
Parmelin erinnerte auch an System der Wirtschaftlichen Landesversorgung. Der Bundesrat könne die notwendigen Massnahmen ergreifen, sofern die Versorgung nicht mehr sichergestellt sei, sagte er. Es sei aber nicht sinnvoll, vermehrt in der Schweiz zu produzieren. Wichtiger sind laut Parmelin offene Handelswege.
Der Ständerat stimmte der Motion von Häberli-Koller mit 28 zu 8 Stimmen zu, jener von Minder mit 20 zu 19 Stimmen bei 3 Enthaltungen. Die beiden Vorstösse gehen nun an den Nationalrat.