(sda) Der neue Ständeratspräsident Alex Kuprecht (SVP/SZ) will die kleine Kammer "unaufgeregt und mit Umsicht und Effizienz" führen und die Tugenden der "Chambre de réflexion" pflegen. Der Föderalismus solle pragmatisch angewandt werden, forderte er in seiner Antrittsrede am Montag.

Seine Leitung solle über partei-, sprachregionale und ideologische Grenzen hinweg sachlich und ausgewogen sein. "Bitte behaften Sie mich darauf, sollte ich von diesem Weg abgekommen", bat der frisch Gewählte die Mitglieder seiner Kammer.

Kuprecht beschreibt sich selber als "überzeugter Anhänger des Föderalismus und ordnungspolitischer Grundsätze". Das Prinzip der Subsidiarität mache vor allem dann Sinn, wenn Aufgaben von übergeordneter Bedeutung seien und sie in einem grösseren Verbund besser erbracht werden könnten.

Damit sprach Kuprecht auch die Corona-Krise an. Es möge sinnvoll gewesen sein, bei der ordnungspolitischen Rückkehr zur besonderen Lage regionale Besonderheiten und den Föderalismus zu berücksichtigen. Nach der "explosionsartigen Verschlechterung der Lage" im Herbst müsse man hinter den föderalen Ansatz ein Fragezeichen setzen. In der Bekämpfung von Seuchen stünden basisdemokratisch-partizipative Prozesse nicht im Vordergrund. Der Föderalismus müsse sinnvoll und pragmatisch angewandt werden.

Tugenden der "Chambre de réflexion"

Kuprecht kam in seiner Antrittsrede auch auf Eigenverantwortung und Respekt gegenüber dem Gemeinwohl zu sprechen. Wer Freiheit wolle, müsse auch Verantwortung tragen. Durch das Schreiben der Gesetze des National- und Ständerats werde den Bürgerinnen und Bürgern aber - oft in guter Absicht - die Eigenverantwortung teils abgenommen. Die Menschen würden dadurch immer weniger mit dieser klar kommen.

Der neu gewählte Ständeratspräsident sprach auch das Selbstverständnis der kleinen Kammer an. Er möge das Attribut der "Chambre de réflexion", sagte Kuprecht, und er wolle diese Qualität in seinem Präsidialjahr bewusst ins Zentrum stellen. "Arbeiten wir gemeinsam am Profil der Zukunft unseres Ständerats als allseits respektierte 'Chambre de réflexion', in der Sachlichkeit, Augenmass, Weitblick und Kollegialität die prägenden Faktoren sind", appellierte der neue Präsident an die Ratsmitglieder.