(sda) Der Bundesrat muss einen Aktionsplan "Digitalisierung des geologischen Untergrunds" erstellen. Das verlangt das Parlament mit einer Motion, die nach dem Nationalrat auch der Ständerat angenommen hat.

Der Vorstoss stammt vom ehemaligen Nationalrat Karl Vogler (CSP/OW). Er argumentierte, die Nutzung des Untergrundes gewinne stetig an Bedeutung. Um die Risiken bei der Realisierung unterirdischer Infrastrukturen zu reduzieren, müssten Wissenslücken geschlossen werden. Ziel ist die Sicherung zukünftiger Investitionen für unterirdische Infrastrukturen, für die Gewinnung von Georessourcen und für die Lagerung von Abfällen.

Die vorberatende Kommission zeigte sich mit dem Anliegen grundsätzlich einverstanden, wie Kommissionssprecher Daniel Fässler (CVP/AI) sagte - allerdings nur mit zwei Ergänzungen. So soll der Aktionsplan zwingend in Zusammenarbeit mit den Kantonen erstellt werden. Zudem seien die Rechte der heutigen Eigentümer der Daten vollständig zu berücksichtigen. Der Ständerat stimmte stillschweigend zu.

Der Bundesrat hatte sich bereit erklärt, den Auftrag entgegenzunehmen. Bei einem Projekt in Brig VS habe man sich die Frage gestellt, was wohl zu Tage käme, wenn man mit dem Graben beginne, sagte die ehemalige Stadtpräsidentin von Brig und heutige Bundesrätin Viola Amherd. Das sei nicht nur in Brig so - die Digitalisierung des Untergrunds sei also wichtig. Sie stelle auch einen weiteren Schritt in eine digitale Zukunft der Schweiz dar.

Die Motion geht damit zurück an den Nationalrat. Er hatte dem Vorstoss bereits früher zugestimmt, muss nun aber über die beiden Ergänzungen entscheiden.