Mit 156 Stimmen wurde Aussenminister Cassis am Mittwoch von der Vereinigten Bundesversammlung zum Bundespräsidenten für das Jahr 2022 gewählt. Das Ergebnis ist historisch gesehen eher unterdurchschnittlich. Cassis zeigte sich vor den Medien dennoch zufrieden: "Für eine erste Wahl ist es gut, ich bin froh über das Resultat." An die Adresse all jener, die nicht seinen Namen auf den Wahlzettel geschrieben haben, sagte er: "Ich hoffe, auch sie werden in einem Jahr denken: 'Ja, den hätten wir auch wählen können.'"
Dass er zuweilen unterschätzt werde in seinem Schaffen, verneinte Cassis. Er glaube nicht, dass er mit den Stimmen gegen sich irgendwie abgestraft worden sei. Ausserdem sei nicht unbedingt die Öffentlichkeit kritisch mit ihm, sondern es seien vielmehr die Journalisten. "Ich muss mit der Meinung leben, ich mache einfach meinen Job."
Fokus auf das Einende
So gehe es im nächsten Jahr nicht darum, sein Image zu verbessern, sagte Cassis. Es stehe viel wichtigere Arbeit an, etwa die Frage, wie es mit der Pandemie weitergehe. "Ich spüre ein grosses Unbehagen in der Bevölkerung", sagte er - und meinte damit die Gräben, welche die Corona-Politik der Behörden in den vergangenen 21 Monaten zutage gefördert hat. Er wolle sich in seinem Präsidialjahr auf die Schweiz konzentrieren, nicht auf die Welt, hielt Cassis fest.
Der Titel seiner Rede vor der Vereinigten Bundesversammlung lautete: "Wir lassen uns nicht spalten." Cassis erklärte 2022 als ein Jahr des gegenseitigen Zuhörens, des Ausgleichs zwischen den Parteien und der Kreativität. "Gerade in einer Zeit der Verletzlichkeit, der wachsenden Ungeduld und der drohenden Polarisierung müssen wir uns darauf besinnen, was uns verbindet, was den nationalen Zusammenhalt ausmacht. Was uns eint."
In seinem Präsidialjahr wolle er sich auch um Minderheiten in der Schweiz kümmern, sagte Cassis weiter. So sollen etwa zwei Sitzungen des Bundesrats "extra muros" stattfinden, eine davon in der romanisch sprechenden Schweiz.
"Wenn ich Harry Potter wäre..."
"Wir wissen es gut, unsere Kohäsion ist eine permanente Herausforderung", sagte Cassis in Anspielung an die unterschiedlichen Sprachen, Kulturen und Religionen im Land. "Aber diese Herausforderung ist unser Motor, unsere Raison d'être." Diese Pluralität sei kein Luxus, aber ein "grosser Reichtum". Vielfalt schaffe Ideenreichtum, durch Pluralität entstehe Innovation. Es sei kein Zufall, dass die Schweiz eines der innovativsten Länder sei, sagte der Tessiner.
Was für das Individuum gelte, gelte auch für das Land. Vielfalt erfordere Energie, Engagement, Frustrationstoleranz. Aber auch die Fähigkeit, sich immer wieder in die Haut des anderen zu versetzen und bereit zu sein, auf etwas zu verzichten. "Damit sich auch das Gegenüber bewegt."
Angesprochen auf die Ziele im EU-Dossier sagte Cassis nur: "Wenn ich Harry Potter wäre, könnte ich eine Antwort darauf geben." Es sei ein schwieriges Problem mit vielen Dimensionen, und ganz verschiedene Exponenten mischten mit. Man müsse auch hier zusammenarbeiten, um eine Lösung zu finden.
Erst fünfter Tessiner im Amt
Cassis ist erst der fünfte Tessiner, der den Bund seit 1848 präsidiert. Zuletzt hatte mit CVP-Bundesrat Flavio Cotti in den Jahren 1991 und 1998 ein Bundesrat aus dem Südkanton das Amt inne. Exakt fünfzig Jahre nach Nello Celio ist Cassis zudem der zweite FDP-Bundespräsident aus dem Kanton Tessin.
Cassis wird ein Jahr lang als "primus inter pares" (Erster unter Gleichen) die Bundesratssitzungen leiten und Repräsentationspflichten wahrnehmen. In den Bundesrat gewählt worden war Cassis im September 2017. Er trat die Nachfolge von FDP-Bundesrat Didier Burkhalter an.
Zum Vizepräsidenten wählte die Vereinigte Bundesversammlung den 49-jährigen Freiburger SP-Bundesrat Alain Berset. Er erhielt 158 Stimmen. Berset wird damit voraussichtlich in einem Jahr zum Bundespräsidenten des Jahres 2023 gewählt - im Gegensatz zu Cassis bereits zum zweiten Mal.