Mit der Zustimmung zur Motion von Ständerat Daniel Jositsch (SP/ZH) durch nunmehr beide Kammern haben die Räte ihre Unterstützung für eine fast gleichlautende Motion von Nationalrat Alfred Heer (SVP/ZH) bestätigt. Der Bundesrat kann nun die entsprechenden Umsetzungsarbeiten an die Hand nehmen.
Der Gedenkort soll laut den beiden Vorstössen "die Erinnerung wachhalten und durch Vermittlungsarbeit das Bewusstsein für die Bedeutung von Demokratie und Rechtsstaat, insbesondere bei jungen Menschen, stärken".
Heute werde Antisemitismus wieder bagatellisiert und zunehmend verleugnet, sagte Kommissionssprecherin Judith Bellaiche (GLP/ZH). Die kollektive Erinnerung verblasse mehr und mehr. Die jüngere Generation kenne den Zweiten Weltkrieg nur noch als historisches Ereignis aus dem Geschichtsunterricht. Der Erhalt der Gräuel der Nazizeit im kollektiven Gedächtnis sei wichtig.
Cassis: "Mehr denn je notwendig"
Laut Bundespräsident Ignazio Cassis ist eine solcher Gedenkort "heute mehr denn je notwendig". Als er den Text zum Vorstoss vorbereitet habe, sei es nur um die Vergangenheit gegangen. Der Krieg in der Ukraine zeige nun, dass das Anliegen auch viel mit der Gegenwart zu tun habe.
"Nur wenn wir verstehen, wie so etwas geschehen konnte, können wir solche Gräueltaten in Zukunft vielleicht verhindern." Wobei er das Wort "vielleicht" vor zwei Monaten noch nicht verwendet hätte, so Cassis.
150 Erstunterzeichnende und fünfzig Organisationen unterstützen die Schaffung des Gedenkortes. Er soll inhaltlich so breit wie möglich auf Totalitarismen aller Art ausgerichtet sein.