Polycom ist das stromnetzunabhängige Funknetz von Behörden, Blaulichtorganisationen und Armee. Der Verpflichtungskredit ist für Beschaffung, Betrieb und Unterhalt des Systems bis 2035 vorgesehen. Durch die Ausrüstung der Anlagen mit Batteriesystemen soll die Kommunikation auch im Falle eines Zusammenbruchs des Stromnetzes flächendeckend sichergestellt bleiben.
Insgesamt gibt es rund tausend Polycom-Antennen. 350 von ihnen gehören dem Bund. Für sie ist das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs) verantwortlich. Die übrigen Antennen unterstehen den Kantonen, die damit auch für die Notstromversorgung zuständig sind.
Kommissionssprecherin Marionna Schlatter (Grüne/ZH) erklärte, mit den Batterien erhielten die Antennen eine Stromreserve von 72 Stunden statt wie heute acht Stunden. Dafür seien 41,2 Millionen Franken vorgesehen. Wo der Einbau von Batterien nicht möglich sei, würden Notstromaggregate aufgestellt. Dafür seien 18,8 Millionen Franken vorgesehen, die der Bundesrat in diesem Fall freigeben würde.
Seitens des Rats war der Kredit angesichts des drohenden Strommangels nicht bestritten. Priska Seiler Graf (SP/ZH) wies aber darauf hin, dass das für die Bundesantennen zuständige Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs) zu wenig Fachpersonal habe und bei der Polycom-Umsetzung deshalb Verzögerungen und Kostenüberschreitungen drohten.
Finanzminister Ueli Maurer räumte ein, dass das System noch nicht über den Berg sei. Das Problem sei indessen erkannt und lösbar.
Der Nationalrat hiess die Nachrüstung der Funkanlagen mit 176 Stimmen und ohne Gegenstimme gut. Da der Ständerat die Vorlage bereits in der Frühlingsession angenommen hatte, ist der Bundesbeschluss angenommen.