(sda) Die Grünen sind bei einem weiteren Angriff auf einen Bundesratssitz vorerst gescheitert. Der von ihnen ins Visier genommene amtierende FDP-Bundesrat Ignazio Cassis schaffte bei der Gesamterneuerungswahl die Bestätigung im ersten Durchgang problemlos.

Der 62-jährige Tessiner Cassis wurde mit 167 von 239 gültigen Stimmen gewählt und übertraf damit das absolute Mehr klar. Der Sprengkandidat der Grünen, der Freiburger Nationalrat Gerhard Andrey, holte 59 Stimmen.

Die Bestätigungswahl der zweiten Freisinnigen im Bundesrat, Karin Keller-Sutter, stand zunächst noch aus. Die Grünen liessen aber unmittelbar vor den Wahlen durchblicken, dass sie Keller-Sutters Sitz nicht angreifen.

In der jüngeren Geschichte schafften alle bisherigen Bundesräte, die nicht abgewählt wurden, eine Wiederwahl jeweils im ersten Wahlgang.

Unterstützung aus SP und GLP

Wer im Einzelnen den 47-jährigen Andrey beim Angriff auf den FDP-Sitz unterstützte, war unklar. Bundesratswahlen sind geheim.

Im Vorfeld hatte aber die SP-Fraktion erklärt, eine Minderheit werde Andrey unterstützen, um die bürgerliche Mehrheit in der Regierung zu sprengen. Eine Mehrheit bei den Sozialdemokraten dagegen hielt die Kandidatur der Grünen für chancenlos. Sie befürchtete, eine Unterstützung für Andrey könnte dazu missbraucht werden, bei der Ersatzwahl am Schluss der SP zu schaden und damit der Linken.

Auch die GLP-Fraktion teilte im Vorfeld mit, dass ein Teil der Fraktion Andrey statt Cassis wählen werde.

Die Svp und die Mitte dagegen wollten an der parteipolitischen Zusammensetzung des Bundesrats nichts ändern. Die Parteien hatten vor den Wahlen erklärt, keine bisherigen Bundesräte abwählen zu wollen.

Sechster Versuch

Bereits vor vier Jahren war Cassis respektive sein Sitz im Visier der Grünen. Diese hatten Nationalrätin Regula Rytz (BE) nominiert, um einen FDP-Sitz zu ergattern. Gegen Cassis holte Rytz 82 Stimmen, aber Cassis schaffte die Wahl auf Anhieb.

Die Fraktion der Grünen hatte im Herbst Andrey nominiert, um bei den Gesamterneuerungswahlen für die Regierung einen der beiden FDP-Sitze im Bundesrat anzugreifen. In den Augen der Grünen ist die Zauberformel - je zwei Sitze für SVP, SP und FDP sowie einer für die Mitte - nicht mehr zeitgemäss. Die FDP sei in der siebenköpfigen Landesregierung übervertreten, befanden sie.

Bislang haben die Grünen insgesamt sechsmal versucht, einen Sitz in der Landesregierung zu ergattern, immer vergeblich. Ihre erste offizielle Kandidatur für einen Bundesratssitz lancierten die Grünen im Jahr 2000. Damals ging es um die Nachfolge von SVP-Bundesrat Adolf Ogi.