(sda) Der Bundesrat hält daran fest, dass die Verteidigungsausgaben bis ins Jahr 2035 ein Prozent des Bruttoinlandprodukts ausmachen sollen. "Die Finanzlage des Bundes erlaubt kein zusätzliches Wachstum", sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd.

Der vom Bundesrat vorgeschlagene Zahlungsrahmen der Armee für die nächsten vier Jahre sei konform mit dem Ausgabenwachstum, das vom Parlament im vergangenen Dezember bestätigt worden sei, hielt Amherd am Mittwoch im Nationalrat fest. Demnach sollen 2025 und 2026 die Armeeausgaben real um 3 Prozent wachsen, in den Jahren 2027 und 2028 dann um real 5,1 Prozent.

Der Zahlungsrahmen diene als Planungsinstrument für die langfristige Ausgabensteuerung der Armee, sagte Amherd. "Nur so kann die Armee eine verlässliche Ausgabenplanung machen." Ein stabiler finanzieller Rahmen sei entscheidend, damit sich Beschaffungen zur Schliessung der Fähigkeitslücken nicht verzögerten oder ganz wegfielen.