Hintergrund der Motion ist, dass 2024 im Kanton St. Gallen zahlreiche mit per- und polyfluorierten Alkylverbindungen (PFAS) belastete Flächen entdeckt wurden.
Als erste Massnahme wurde in einigen Landwirtschaftsbetrieben der Verkauf von Fleisch gestoppt. Als Grund für die Belastung der Böden wird das Austragen von mit den Chemikalien belastetem Klärschlamm aus Abwasserreinigungsanlagen vermutet.
Zunächst soll Geschädigten rasch und gezielt geholfen werden. Weiter sollen zusammen mit Betroffenen, Fachleuten und mit den Kantonen Lösungen für den Umgang mit standortspezifischen PFAS-Belastungen gefunden werden.
Werden Grenzwerte definiert, namentlich für die Landwirtschaft oder die Trinkwasserversorgung, sollen derweil nicht nur Risiken für Umwelt und Gesundheit beachtet werden - sondern auch die Vollzugstauglichkeit sowie wirtschaftliche Folgen.
Problem schrittweise in den Griff kriegen
Eine rot-grüne Minderheit beantragte die Ablehnung der Motion. Weil noch viele Fragen offen seien, sei man dagegen, den Spielraum für das Festlegen von Grenzwerten von Vornherein einzuschränken.
"Eine Zero-Strategie für PFAS ist völlig unrealistisch", sagte derweil Kommissionsberichterstatter Benedikt Würth (Mitte/SG) am Mittwoch im Rat. Für die betroffenen Betriebe könne die Belastung ein wirtschaftliches Existenzproblem darstellen. Schrittweise könne man das Problem aber in den Griff bekommen.
Auch der Bundesrat beantragte die Annahme der Motion. Man werde beim Festlegen von Grenzwerten die in der Motion genannten Faktoren berücksichtigen. Das Innendepartement arbeite zudem bereits an einer befristeten Regelung für das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, die aus Standorten mit erhöhter Belastung durch PFAS stammten.
Als Nächstes muss sich der Nationalrat mit dem Geschäft befassen.