(sda) Der Ständerat will die Herstellung und Vermarktung von rezykliertem Glas in der Schweiz wieder rentabel machen. Er fordert darum vom Bundesrat, dass dieser die Verwendung von nicht rezykliertem Glas einschränkt. Einschränkungen will er auch bei Glas, das an weit entfernten Orten rezykliert wurde.

Die kleine Kammer hat am Donnerstag eine entsprechende Motion des Waadtländer SP-Ständerats Pierre-Yves Maillard knapp mit 22 zu 21 Stimmen bei einer Enthaltung gutgeheissen. Mit ihrem Entscheid folgte sie dem Antrag einer Minderheit ihrer Umweltkommission (Urek-S) aus den Reihen von SP, Grünen und Mitte.

Der Ständerat hatte den Vorstoss in der Herbstsession 2024 der Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Als Nächstes muss sich nun der Nationalrat damit befassen.

Maillard begründete seine Forderung mit dem Entscheid des Flaschen- und Glasverpackungsherstellers Vetropack, sein Werk in St-Prex nahe Morges VD zu schliessen. Die Produktion wurde im Juni 2024 eingestellt. Es handelte sich um die einzige derartige Fabrik dieser Grösse in der Schweiz.

Seither würden 84 Prozent des Altglases im Ausland rezykliert, erklärte Benedikt Würth (Mitte/SG) namens der ablehnenden Kommissionsmehrheit. Der Transport von Altglas sei für die Ökobilanz jedoch kaum wirklich massgeblich. Es spiele keine Rolle, ob sich Recyclingwerke in der Schweiz oder im grenznahen Ausland befänden.

Die Kommissionsmehrheit bezweifelte zudem, ob es zielführend sei, im Umweltschutzgesetz industriepolitische Ziele zu verfolgen.

Maillard widersprach, die Wege seien teils lang. Aus der Ostschweiz werde gesammeltes Altglas beispielsweise nach Tschechien exportiert. "Jede Flasche legt nun zwischen 800 und 1200 Kilometer zurück, bis sie zu uns zurückkommt." Ergebnis seien 11'000 zusätzliche Lastwagenfahrten auf Schweizer Autobahnen.

Mathilde Crevoisier Crelier (SP/JU) war der Ansicht, mit der Annahme des Vorstosses biete sich auch die Möglichkeit, die direkte Wiederverwendung von Flaschen zu fördern - ohne Einschmelzen des Glases. Auch Maillard machte in der Debatte klar, sein Vorstoss schliesse diesen Bereich mit ein.

Der Bundesrat war gegen die Motion. Er vertrat die Ansicht, dass bereits vor der Schliessung des Schweizer Standorts der Vetropack das in der Schweiz anfallende Altglas mehrheitlich im Ausland verwertet worden sei - und Flaschen von dort importiert worden seien.

Umweltminister Albert Rösti sagte aber, auch der Bundesrat erachte die Schliessung des Werks in St-Prex als bedauerlich - namentlich für die Kreislaufwirtschaft in der Schweiz.