Vom 31. Oktober bis 6. November 2021 weilte Ständeratspräsident Alex Kuprecht (SVP, SZ) zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Indonesien und Thailand. Begleitet wurde er von Ständerat Benedikt Würth (Die Mitte, SG), Mitglied der Aussenpolitischen Kommission des Ständerats und künftiger Präsident der EFTA/EU-Delegation der Bundesversammlung. Im Fokus der offiziellen Treffen standen die Wirtschaftsbeziehungen der Schweiz mit den beiden Staaten: am 1. November trat das umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Comprehensive Economic Partnership Agreement, CEPA) der EFTA-Staaten mit Indonesien in Kraft. Mit Thailand besteht die Absicht, nach längerem Unterbruch die Verhandlungen zu einem solchen Abkommen wiederaufzunehmen.

Der erste Teil der ständerätlichen Präsidialreise führte die Delegation nach Jakarta und Lombok in Indonesien. Der südostasiatische Staat ist die drittgrösste Demokratie der Welt und wird bis 2050 voraussichtlich die viertgrösste Volkswirtschaft sein.

Das umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EFTA und Indonesien war im März 2021 in einer Referendumsabstimmung von einer Mehrheit der Schweizer Stimmbevölkerung gutgeheissen worden. Per 1. November, dem ersten Tag des Arbeitsbesuches des Ständeratspräsidenten, trat es in Kraft. In ihren Gesprächen mit den indonesischen Partnern betonten Ständeratspräsident Kuprecht und Ständerat Würth, dass diese direktdemokratische Genehmigung dem Abkommen aus Schweizer Sicht eine besondere Legitimität verleiht.

Im Gespräch mit Vertretern des indonesischen Umweltministeriums wurden verschiedene Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Indonesien im Klimabereich erörtert, unter anderem im Hinblick auf das bevorstehende G20-Präsidium Indonesiens. Am Treffen mit dem ASEAN-Generalsekretär Dato Lim Jock Hoi kamen die aktuellen Schwerpunktthemen der ASEAN, wie die Krise in Myanmar oder die Gespräche mit China zu einem «Code of Conduct» für das Südchinesische Meer zur Sprache.

Indonesien gehört seit 2009 zu den Schwerpunktländern für die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit des SECO. Der Ständeratspräsident nutzte seinen Aufenthalt in Indonesien, um auf der Insel Lombok eine vom SECO unterstützte Tourismus-Fachhochschule, das «Politeknik Pariwisata Lombok» (PPL), zu besichtigen. Das SECO-Programm unterstützt die PPL bei der Entwicklung der Lehrpläne und der Lehrerkapazitäten sowie bei der Zusammenarbeit mit der Tourismusindustrie und der Privatwirtschaft. Der Ständeratspräsident traf sich bei dieser Gelegenheit auch mit des Vize-Gouverneurs der Provinz Nusa Tenggara Barat, zu der Lombok gehört.

Vom 3. bis zum 6. November 2021 weilte die Schweizer Delegation in Bangkok, wo sie Treffen mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern, dem Handelsminister, dem Transportminister sowie mit der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Thailand-Schweiz wahrnahm.

Zentrales Thema des Besuchs in Thailand war die angestrebte Wiederaufnahme der Verhandlungen für ein umfassendes Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Thailand. Darüber hinaus kamen die politische Situation in Thailand sowie die Zusammenarbeit im Bereich der Bekämpfung des Klimawandels zur Sprache. Die Schweiz und Thailand beabsichtigen, ein Klimaschutzabkommen auszuhandeln, welches es der Schweiz ermöglicht, CO2-Emissionen über Klimaschutzprojekte in Thailand zu kompensieren. 

Dieses Jahr feiern die Schweiz und Thailand das 90. Jubiläum ihrer bilateralen Beziehungen. Thailand beherbergt mit rund 10'000 Personen die grösste Auslandschweizergemeinschaft in Asien. Ständeratspräsident Kuprecht und Ständerat Würth trafen sich anlässlich ihres Besuchs in Bangkok mit Vertreterinnen und Vertretern der Auslandschweizergemeinde zu einem Austausch. Sie nahmen zudem an einem von der Schweizerischen Botschaft organisierten virtuellen Townhall-Meeting teil.