10. und 11. Mai 2011

Den Auftakt des zweitägigen Arbeitsbesuchs der Delegation für die Beziehungen zum Österreich Parlament bildete am Mittag des ersten Tages ein allgemeiner Meinungsaustausch zwischen den Mitgliedern der parlamentarischen Freundschaftsgruppen beider Parlamente. Der Abgeordneter Karlheinz Kopf begrüßte als Obmann der Freundschaftsgruppe die Schweizer Gäste im Hohen Haus am Ring und leitete das Gespräch. Von österreichischer Seite beteiligten sich an dem Gespräch zudem die Abgeordneten Hermann Krist, Heidrun Silhavy, Bernhard Themessl, Wolfgang Zinggl und Christoph Hagen. Das Gespräch kreiste zunächst um die Positionen, die in beiden Ländern zur Wehrpflicht bestehen. Die Schweiz sei dabei, eine tiefgreifende Heeresreform abzuschließen, wobei das Prinzip, dass die Armee ein Teil der Bürgergesellschaft bleiben solle, von der Mehrheit in seinem Land nicht in Frage gestellt werde, erläuterte Ständerat Frick. Frauenquoten für Aufsichtsräte und Vorstände würden in der Schweiz derzeit nicht diskutiert, erfuhr die Abgeordnete Silhavy von Schweizer Seite. Es verstärke sich aber zunehmend das gesellschaftliches Bewusstsein dafür, dass Unternehmen qualifizierten Frauen auch gleiche Aufstiegschancen wie Männern eröffnen sollten. Der Vorarlberger Abgeordnete Themessl brachte die Frage von Erleichterungen bestehender bürokratischer Hürden für kleinere und mittlere Unternehmen, die in der Schweiz tätig sind, in die Diskussion ein. Die ParlamentarierInnen der Schweiz verwiesen hier auf das Interesse der Bevölkerung, keinem Lohndumping, etwa durch so genannte Scheinselbständige, Tür und Tor zu öffnen.

Die Del-A traf ferner mit den Obmännern des Verkehrsausschusses, Anton Heinzl, sowie des Finanzausschusses, Günter Stummvoll, zusammen.

Schliesslich führte die Delegation noch ein Gespräch mit dem Vize-Gouverneur der österreichischen Nationalbank, Dr. Wolfgang Duchatczek.

Medienmitteilung vom 9. Mai 2011