Mit der Aufhebung der Einreisebeschränkungen gegenüber den Schengen-Staaten nehmen auch die internationalen parlamentarischen Beziehungen wieder Fahrt auf. Dass der österreichische Nationalratspräsident die Schweiz als Ziel seiner ersten Auslandsreise seit Beginn der Corona-Pandemie gewählt hat, wertete Nationalratspräsidentin Isabelle Moret als Zeichen der Freundschaft und des Vertrauens zwischen den beiden Ländern.
Im Zentrum des Arbeitsbesuchs stand der Austausch über das Corona-Krisenmanagement und die Folgen der Pandemie in den beiden Ländern. Nationalratspräsidentin Isabelle Moret schilderte die Massnahmen, welche in der Schweiz in den vergangenen Monaten zum Schutz der Bevölkerung und zur Unterstützung der Wirtschaft ergriffen wurden. Die Gesprächspartner waren sich einig, dass es gerade in Krisenzeiten besonders wichtig ist, mit seinen Nachbarn im Gespräch zu bleiben und voneinander zu lernen. «Besonders in der Phase der Lockerung der Massnahmen, in der sich beide Länder momentan befinden, ist es wichtig, sich darüber auszutauschen, wie man mit dem Virus leben und eine massive zweite Welle verhindern kann», sagte Sobotka.
Auch Ständeratspräsident Hans Stöckli (SP, BE) empfing die österreichischen Gäste zu einem Höflichkeitsbesuch. Im Zentrum der Unterredung standen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie: Die beiden Gesprächspartner erörterten auch die Arbeitsweise der beiden Parlamente während der Krise und die Kompetenzen der Kantone im Umgang mit dem Coronavirus. Ausserdem tauschten sie sich über verschiedene Initiativen der beiden Parlamente zur Förderung der Demokratie und der politischen Bildung aus.
Der österreichische Nationalratspräsident wurde von Nationalrat Norbert Sieber, dem Obmann der bilateralen Parlamentariergruppe Österreich-Schweiz begleitet. Mit Ständerat Alex Kuprecht (SVP, SZ) und Nationalrat Nicolo Paganini (CVP, SG) wurde auch das Präsidium der Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament ins Besuchsprogramm einbezogen. Während seines Aufenthalts in der Schweiz wurde Nationalratspräsident Sobotka darüber hinaus von Bundesrat Guy Parmelin, dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung, empfangen. Ausserdem besuchte er das Bundesamt für Gesundheit sowie die Kinderklinik des Inselspitals.
Weitere Bilder des Besuchs finden sich in der Mediathek des Parlamentes.
Auskünfte
Botschafter Claudio Fischer, Bereichsleiter Internationales & Mehrsprachigkeit, Parlamentsdienste, Tel.: 058 322 97 26 / 079 277 55 67