15. März 2016

Anlässlich eines offiziellen Arbeitsbesuches weilte Frau Tsetska Tsacheva, Präsidentin der bulgarischen Nationalversammlung, in Begleitung einer Delegation der Nationalversammlung der Republik Bulgarien vom 15.-17. März 2016 in der Schweiz. Die Delegation umfasste u.a. auch Herrn Aliosman Imamov, Vizepräsident der Nationalversammlung der Republik Bulgarien, Frau Silviya Hubenova, Präsidentin der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Bulgarien-Schweiz sowie die Herren Abgeordneten Tasko Ermenkov und Dimitar Shishkov.

Nach ihrer Ankunft wurde die bulgarische Delegation von Nationalratspräsidentin Christa Markwalder im Museum Franz Gertsch in Burgdorf empfangen. Am Folgetag begab sich die Delegation zu offiziellen Gesprächen ins Parlament.

Präsidentin Tsetska Tsacheva hob während den Treffen mit ihrer Amtskollegin, wie auch im Gespräch mit Ständeratspräsident Raphaël Comte sowie im Rahmen eines Höflichkeitsbesuches bei Bundespräsident Johann Schneider-Ammann die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Bulgarien hervor, welche in den vergangenen Jahren dank mehreren bilateralen Besuchen intensiviert werden konnten. Was die Wirtschaftsbeziehungen betrifft, so hat sich der bilaterale Handel nach einem Einbruch 2008/09 gut erholt und weist zeitweise wieder zweistellige Wachstumsraten auf.

Im Rahmen des sogenannten Erweiterungsbeitrags leistet die Schweiz zugunsten von Bulgarien einen finanziellen Beitrag zur Reduzierung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU. Entsprechende Projekte werden bis 2019 umgesetzt und umfassen in erster Linie die Bereiche Infrastruktur und Umwelt, mit speziellem Fokus auf toxischen Abfällen, dem öffentlichen Verkehr sowie der Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Privatsektor. Präsidentin Tsetska Tsacheva bedankte sich bei ihren Gesprächspartnern für dieses Engagement.

Bulgarien hat bis Mai 2016 den Vorsitz des Ministerkomitees des Europarats inne und wird im zweiten Halbjahr 2018 die EU-Präsidentschaft übernehmen. Vor diesem Hintergrund tauschte sich die Präsidentin der bulgarischen Nationalversammlung und ihre Delegation auch mit Vertretern der EFTA/EU-Delegation und Mitgliedern des Europarates aus.