11. März 2009

​Der Präsident des norwegischen Parlaments (Storting), Thorbjørn Jagland, stattete am 11. März 2009 der Schweiz einen Besuch ab. Er wurde von einer Delegation des norwegischen Parlamentes begleitet.

Anlässlich des Gesprächs mit Nationalratspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi wurde die gute Partnerschaft im Rahmen der EFTA hervorgehoben. Obwohl Norwegen im Gegensatz zur Schweiz Mitglied der EWR sei, pflegen beide Länder sehr ähnliche Beziehungen zur EU. Ein Beitritt ist für Norwegen und die Schweiz mittelfristig nicht denkbar. In Island sieht die Situation etwas anders aus: eine EU-Mitgliedschaft wird auch mittelfristig nicht mehr ausgeschlossen. Sollte Island der EU beitreten, würde das Land den EWR und die EFTA verlassen, was insbesondere für Norwegen im Rahmen des EWR und für beide Länder im Rahmen der EFTA spürbare Konsequenzen haben könnte.

Präsident Jagland kandidiert für das Amt des Generalsekretärs des Europarates. Im Rahmen seines Besuches hat er sich auch den Schweizer Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vorgestellt. Das Gespräch wurde von Ständerat Maximilian Reimann, Präsident der Schweizer Europaratsdelegation, geleitet. Die Wahl eines neuen Generalsekretärs findet anlässlich der Juni-Session der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Strassburg statt. Die Schweizer Delegation wird mit sechs stimmberechtigten Mitgliedern an dieser Wahl teilnehmen.

Die norwegische Delegation traf sich ebenfalls mit EVD-Vorsteherin Doris Leuthard, Vizepräsidentin des Bundesrates sowie mit Staatssekretär Michael Ambühl.

Medienmitteilung vom 10. März 2009