Treffen des globalen Parlamentariernetzwerks der OECD in Paris

Erstmals war das Schweizer Parlament am Treffen des parlamentarischen Netzwerks der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris durch eine ständige Delegation vertreten. Im Zentrum der Tagung vom 17. und 18. März 2022 stand die Erholung und Stärkung von Wirtschaft und Gesellschaft nach der Coronapandemie.

Im vergangenen Herbst hat das Schweizer Parlament eine ständige parlamentarische Delegation zur Teilnahme an Aktivitäten im Rahmen der OECD eingesetzt. An der Frühjahrstagung des globalen Parlamentariernetzwerks der OECD in Paris vom 17. und 18. März 2022 war die neu geschaffene Delegation durch ihren Präsidenten, Ständerat Ruedi Noser (FDP/ZH), und ihre Vizepräsidentin, Nationalrätin Prisca Birrer-Heimo (SP/LU), vertreten.

Das globale Parlamentariernetzwerk der OECD bietet den Parlamentarierinnen und Parlamentariern der Mitgliedstaaten eine Plattform für den Austausch über Fragen der Wirtschafts-, Finanz-, Bildungs-, Wissenschafts-, Sozial-, Umwelt- und Entwicklungspolitik. Das Frühjahrstreffen 2022 stand unter dem Motto «Optimierung der Stärke und Qualität der Erholung» und stellte die Überwindung der derzeitigen Herausforderungen in den Bereichen globaler Handel, Gesundheit und Klima in den Mittelpunkt. Aus aktuellem Anlass waren auch die politischen und wirtschaftlichen Implikationen des Krieges in der Ukraine Gegenstand des Treffens. Ausserdem befassten sich die 79 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus 34 Ländern im Rahmen der parlamentarischen Gruppe für Steuerfragen mit dem OECD/G20-Projekt zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft. In diesem Zusammenhang informierte Ständerat Noser über den Stand der Arbeiten in der Schweiz und ging insbesondere auf die Herausforderungen im parlamentarischen Umsetzungsprozess ein.

^{Ständerat Ruedi Noser präsidierte die Schweizer Delegation am OECD-Treffen in Paris. © OECD}

^{Nationalrätin Prisca Birrer-Heimo (ganz links) und SR Ruedi Noser (ganz rechts) mit weiteren Mitgliedern des Netzwerks. © OECD}

^{Am Treffen des Parlamentariernetzwerks nahmen Abgeordnete aus 34 Ländern teil. © OECD}

^{Seit Beginn der Coronapandemie konnte das Format erstmals wieder vor Ort stattfinden, mit virtueller Teilnahmemöglichkeit.}