Ständeratspräsident Claude Hêche (SP/JU) weilte von 4. bis 7. Mai 2015 zu
einem offiziellen Besuch in Rom. Er kam dort mit dem Präsidenten des
italienischen Senats, Pietro Grasso, zusammen und führte Gespräche mit mehreren
Senatoren, darunter der im Auslandswahlkreis gewählte und in der Schweiz
wohnhafte Claudio Micheloni. Ausserdem besuchte er das Schweizerische Institut
sowie die Schweizer Schule und wohnte der Vereidigung der neuen Rekruten der
Schweizergarde im Vatikan bei. Bei der päpstlichen Generalaudienz am Mittwoch,
6. Mai, konnte der Ständeratspräsident ein paar Worte mit Papst Franziskus
wechseln. Er lud ihn bei dieser Gelegenheit in die Schweiz ein.
Das Treffen mit Senatspräsident Pietro Grasso fand am Montag, 4. Mai, in sehr
freundschaftlicher Atmosphäre statt. Grasso kennt die Schweiz aus seiner Zeit
als Richter und als Dozent an der Universität der italienischen Schweiz (USI).
Dabei ist ihm die hervorragende Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Italien
bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität in Erinnerung geblieben.
Claude Hêche nutzte das Treffen, um zu betonen, wie wichtig die bilateralen
Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind. Mit der Abstimmung von 9. Februar
2014 sei die Lage der Schweiz etwas komplizierter geworden. Einerseits sei der
Wille des Volkes zu respektieren, andererseits sei es unerlässlich, mit der EU
über verschiedene aktuelle Themen (Energie-, Verkehrs- und Steuerpolitik) im
Gespräch zu bleiben. Der Abschluss eines Abkommens über die Besteuerung der
Grenzgängerinnen und Grenzgänger noch vor dem Sommer wäre für die Bürgerinnen
und Bürger beispielsweise ein deutliches Signal. Die Schweiz habe enorme
Anstrengungen unternommen, um die in der Schweiz verbreitete Haltung gegenüber
dem Bankgeheimnis grundlegend zu ändern.
Im Bereich der Verkehrspolitik und der Kultur pflegen die Schweiz und Italien
sehr enge Beziehungen. Der Bau der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale, die im
Juni 2016 eröffnet wird, zeige, so Hêche, wie viel die Schweiz im Herzen Europas
für den Eisenbahnkorridor Rotterdam-Genua leiste, insbesondere in
wirtschaftlicher und umweltpolitischer Hinsicht.
Ständeratspräsident Hêche zeigte sich zudem betroffen über die
Flüchtlingsdramen, die sich derzeit im Mittelmeer abspielen. Tagtäglich träfen
in Süditalien zahlreiche Migrantinnen und Migranten ein. Es sei wichtig, dass
die EU einen Plan für eine gezielte und gemeinsame Aktion aller
EU-Mitgliedsstaaten vorlege.
Das Thema Migration stand auch im Mittelpunkt des Gesprächs mit Pier
Ferdinando Casini, dem Präsidenten des III. Ausschusses (auswärtige
Angelegenheiten, Migration) des italienischen Senats. Es bestand Einigkeit
darüber, dass es wichtig ist, in die Bildung und in die Integration der
Jugendlichen in ihren Herkunftsländern zu investieren. Laut Claude Hêche sei man
sich dessen in der EU wie auch in der Schweiz aber noch nicht ausreichend
bewusst. Casini erklärte, dass auch im Bereich der Sicherheit zusätzliche
Investitionen notwendig seien, namentlich im Bereich der Bekämpfung der
organisierten Kriminalität. Diese zeichne oft für die dramatischen
Mittelmeerüberquerungen der Flüchtlinge verantwortlich.
Ständeratspräsident Hêche traf auch die Vizepräsidentin des Senats, Valeria
Fedeli, und Senator Claudio Micheloni zu einem Gespräch. Nach einem kurzen
Austausch über die Themen, die für beide Länder von Bedeutung sind, sprachen die
drei Politiker über die politische Situation Italiens, namentlich über die Lage
des Partito Democratico, der 2007 gegründeten Mitte-Links-Partei, und über den
ebenfalls dieser Partei angehörenden italienischen Ministerpräsidenten Matteo
Renzi. Als Micheloni Hêche die aktuelle Reform des italienischen Senats
erläuterte, zeigte sich der Ständeratspräsident überrascht, dass ein Land wie
Italien auf ein echtes Zweikammersystem und insbesondere auf die Budgetkompetenz
des Senats verzichtet. Dies sei, so Hêche, ein starkes politisches Signal.
Die Schweizer Botschaft in Rom organisierte am Abend des 4. Mai eine
Konferenz zum Thema «Wie sind direkte Demokratie und EU-Politik miteinander
vereinbar?». Diese Konferenz stand Studierenden, Politikerinnen und Politikern
sowie Botschafterinnen und Botschaftern offen. Nach einer allgemeinen Einführung
des Schweizer Botschafters in Italien, Giancarlo Kessler, präsentierte Professor
Alexander Trechsel vom Europäischen Hochschulinstitut kurz die Grundlagen und
die Praxis des politischen Systems der Schweiz. Ständeratspräsident Claude Hêche
erläuterte anschliessend die politische Vision der Schweiz und sprach über den
kommenden Wahlkampf in seinem Land. Der italienische Senator Claudio Micheloni
schloss die Konferenz mit einem Vergleich des politischen Systems der Schweiz
mit jenem Italiens. In der Fragerunde war das zentrale Thema, ob es notwendig
ist, der direkten Demokratie Grenzen zu setzen.
Ferner besuchte Claude Hêche das Schweizerische Institut in Rom (Istituto Svizzero di Roma; ISR). Dort betonte er, wie wichtig Kunst und Kultur für die politische Bewusstseinsbildung sind. Für Hêche ist dieses Institut, das über eine eigene Bibliothek verfügt und an dem Studierende forschen können, der ideale Inspirationsort.
Auch die Schweizer Schule in Rom (SSR) hat den Ständeratspräsidenten empfangen. Thomas Schädler, seit 2012 der Direktor der Schule, orientierte über verschiedene aktuelle Probleme der Schule. So müssen unter anderem neue Räumlichkeiten für die Sekundarstufe gefunden werden. Die SSR liegt im Zentrum von Rom und ist eine von Italien anerkannte Privatschule mit 500 Schülerinnen und Schülern zwischen 3 Jahren und dem Maturitätsalter. Diese werden nach einem Schweizer Lehrplan, d. h. den Richtlinien des Kantons St. Gallen, unterwiesen, wobei der Unterricht auf Deutsch und Italienisch erfolgt. In den Augen von Hêche ist dies ein schönes Beispiel für Multikulturalität und die Vielfalt der Schweiz.
Zum Abschluss seines Besuchs wohnte Ständeratspräsident Hêche am 6. Mai der Vereidigung der neuen Rekruten der Päpstlichen Schweizergarde bei. Es war dies ein bewegender Anlass, an dem universelle Begriffe wie Friede und Hoffnung verschiedentlich zur Sprache kamen. Die Verneigung vor dem Papst während der Generalaudienz auf dem Petersplatz, der so genannte «Ringkuss», war für Claude Hêche ein aussergewöhnlicher Moment. Er lud den Pontifex bei dieser Gelegenheit in die Schweiz und in den Jura ein.
Der Besuch in Italien, einem wichtigen Handelspartner der Schweiz, förderte
das Bewusstsein für das, was die beiden Länder verbindet, d. h. die Sprache, die
Kultur und die gemeinsamen demokratischen Werte. Ziel dieses Besuchs war es, die
zahlreichen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Kontakte zwischen den
beiden Ländern auszubauen.
Der Ständeratspräsident wurde begleitet vom Schweizer Botschafter in Rom,
Giancarlo Kessler, sowie vom Schweizer Botschafter beim Heiligen Stuhl,
Pierre-Yves Fux.