Mitglieder der Aussenpolitischen Kommissionen beider Räte planen in den nächsten Monaten eine Anzahl Kurzbesuche in europäische Hauptstädte. Ziel der Besuchsreihe ist die Pflege des direkten Dialogs mit Parlamentariern anderer Länder über die schweizerische Europapolitik und weitere Themen von gemeinsamem Interesse.

Die Besuche werden durch eine Delegation von je zwei Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates und der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates unternommen und dauern je einen Tag. Noch vor der Sommerpause sind Reisen nach Paris, Wien und Berlin geplant, später folgen Gespräche in Rom, London und Brüssel. Die Diskussionsthemen werden von Land zu Land verschieden sein und sich auch nach den Interessen der Gesprächspartner richten. Häufig zur Sprache kommen dürften die Ratifikation der bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU. Frankreich, Deutschland und Belgien gehören zu den Ländern, die das Abkommen über den freien Personenverkehr noch nicht ratifiziert haben. Weitere wichtige Themen sind die Ausgestaltung neuer bilateraler Verhandlungen sowie die Anliegen der EU im Zusammenhang mit dem Finanzplatz Schweiz, vor allem die Fragen der Zinsbesteuerung und der Betrugsbekämpfung.

Das Ziel der Aussenpolitischen Kommissionen ist es, bei ausländischen Parlamentariern Verständnis zu schaffen für die Anliegen der Schweiz, und umgekehrt Einblick zu erhalten in die Standpunkte der Gesprächspartner.

Der erste dieser Kurzbesuche führt eine vierköpfige Delegation unter der Leitung von Françoise Saudan (R/GE), Ständeratspräsidentin und Mitglied der Aussenpolitischen Kommission (APK), am 16. Mai nach Paris. Weitere Delegationsmitglieder sind seitens der APK-N John Dupraz (R/GE) und Walter Schmied (V/BE) sowie seitens der APK-S Anton Cottier (C/FR). Das Besuchsprogramm umfasst Kontakte zur Französischen Nationalversammlung und zum Senat.

Bern, 14.05.2001    Parlamentsdienste