Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) ist auf das Kulturförderungsgesetz und das Pro-Helvetia-Gesetz eingetreten. Nach umfangreichen Hearings, an denen sowohl Stellen der öffentlichen Hand, namentlich der Kantone und Städte, als auch der interessierten Kreise aus dem Bereich Kultur ihre Standpunkte darlegten, ortete die Kommission gleichwohl grösseres Verbesserungspotenzial an der Gesetzesvorlage, mit der sie sich im zweiten Quartal 2008 noch einmal ausführlich befassen wird.

In ausgiebigen Hearings hat sich die WBK-N in ihrer Sitzung ein erstes Mal mit dem Bundesgesetz über die Kulturförderung ( 07.043 n ) und mit dem Bundesgesetz über die Stiftung Pro Helvetia ( 07.044 n ) befasst. Nebst den Vertreterinnen und Vertretern der Kantone und der Städte, kamen in den Hearings diverse Exponentinnen und Exponenten der vielfältigen Kulturbereiche, die vom neuen Gesetz betroffen sein werden, sowie weitere Kulturschaffende zu Wort. Beim Kulturförderungsgesetz handelt es sich um ein Rahmengesetz, das eng mit dem Pro-Helvetia-Gesetz und mit dem Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes ( 07.075 s ), das in der Frühjahrssession im Ständerat behandelt wird, verflochten ist. Ziel ist es, die Aufgaben der einzelnen Institutionen künftig in einer Kulturbotschaft regeln zu können. Innerhalb des breiten Spektrums von Meinungen, das in den Anhörungen zum Ausdruck kam, kristallisierte sich in der anschliessenden Eintretensdebatte die überwiegende Meinung heraus, dass die grundsätzliche Stossrichtung des Kulturförderungsgesetzes zu begrüssen sei. Entsprechend hat die WBK-N mit 13 zu 7 Stimmen ohne Enthaltungen die vorliegenden Nichteintretensanträge zu beiden Gesetzen abgelehnt und entschieden, auf die Vorlagen einzutreten. Bereits jetzt zeichnet sich aber ab, dass die Detailberatung, der sich die Kommission im zweiten Quartal 2008 widmen wird, zu kontroversen Debatten Anlass geben wird.

Die Kommission hat weiter das Bundesgesetz über die Finanzhilfe für das Verkehrshaus der Schweiz 2008-2011 ( 07.073 s ) beraten und einstimmig entschieden, dem Museum für die nächsten vier Jahre den vorgeschlagenen Beitrag von 5,32 Millionen Franken zu gewähren.

Des Weiteren hat die Kommission die Vorprüfung einer parlamentarischen Initiative an die Hand, die von Alt-Nationalrat Heiner Studer eingereicht wurde. Die Initiative fordert eine verbesserte Unabhängigkeit der Statistik und der Kontrolle im Bereich der Fortpflanzungsmedizin ( 07.479 ). Die Kommission wird vor einem Entscheid über das weitere Vorgehen weitere Angaben zu den Bereichen der Statistik, der Aufsicht und den bestehenden gesetzlichen Grundlagen bzw. zu deren Vollzug einholen.

Die Kommission tagte am 21./22. Februar 2008 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Josiane Aubert (SP/VD) und teilweise in Anwesenheit von Bundespräsident Pascal Couchepin in Bern.

 Bern, 22. Februar 2008 Parlamentsdienste