Die Präsidentin des Nationalrates, Pascale Bruderer Wyss und die Präsidentin des Ständerates, Erika Forster-Vannini haben heute das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit den Vakanzen im Bundesrat besprochen.
Nachdem sie am 6. August 2010 das Schreiben von Bundesrat Hans-Rudolf Merz erhalten hatten, der seinen Rücktritt auf anfangs Oktober 2010 ankündigt, haben sie heute davon Kenntnis genommen, dass Bundesrat Moritz Leuenberger gedenkt, seinen Rücktritt auf einen Zeitpunkt einzureichen, der es ermöglicht, beide Ersatzwahlen während der Herbstsession 2010 durchzuführen.
Die Ratspräsidentinnen haben deshalb die Parlamentsdienste beauftragt, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen und der Praxis der Bundesversammlung die Ersatzwahlen für den Mittwoch der zweiten Woche der Herbstsession, den 22. September 2010, vorzubereiten. Gemäss Artikel 133, Absatz 3 des Parlamentsgesetzes ist für die Reihenfolge der Ersatzwahlen das Amtsalter der beiden ausscheidenden Amtsinhaber massgebend.
Die Büros des Nationalrates und des Ständerates werden an ihren Sitzungen vom 26. und 27. August 2010 das Sessionsprogramm beschliessen.
Bern, 9.8.2010 Parlamentsdienste