130. Versammlung der Interparlamentarischen Union IPU in Genf
​Vom 16.-20. März 2014 findet in Genf die 130. Versammlung der Interparlamentarischen Union statt. Parlamentsdelegationen aus rund 130 Staaten werden zur Teilnahme erwartet. Hauptthemen der Konferenz sind die nukleare Abrüstung, Strategien für eine nachhaltige Entwicklung angesichts der demographischen Entwicklung der Weltbevölkerung und die Verbesserung des Schutzes der Rechte von Kindern. Ein weiteres wichtiges Ereignis an dieser Konferenz wird die Wahl einer neuen Generalsekretärin oder eines Generalsekretärs der IPU sein.

​Die Interparlamentarische Union wurde 1889 gegründet. Sie organisiert seit 125 Jahren interparlamentarische Treffen und ermöglicht so den Austausch zwischen nationalen Parlamenten aus allen Kontinenten. Die Schweiz hat einen besonderen Bezug zu dieser Organisation. Der Hauptsitz der IPU befindet sich seit 1921 in Genf. Ihr erster Generalsekretär war Nationalrat Albert Gobat (1843 – 1914). Er leitete die Organisation von 1892 bis 1909 und wurde 1910 für sein Engagement mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Die 130. Konferenz fällt zusammen mit dem 125-jährigen Bestehen der Organisation. Zur Feier dieses Anlasses wird die Schweiz am Abend des 17. März die 1200 Konferenzteilnehmer zu einem Empfang einladen. Bundesrat Alain Berset wird sich bei dieser Gelegenheit im Namen des Bundesrats an die Delegierten der 130. Assemblée richten und der IPU zu ihrem 125-jährigen Jubiläum gratulieren.*

Die Bundesversammlung wird an der 130. Versammlung durch folgende Mitglieder vertreten sein:

  1. Nationalrat Pierre-François Veillon, Präsident der Schweizer Delegation, SVP, Waadt
  2. Ständerat Peter Bieri, CVP, Zug
  3. Nationalrat Ignazio Cassis, FDP, Tessin
  4. Ständerat Claude Janiak, SP, Basel-Land
  5. Nationalrätin Margret Kiener Nellen, SP, Bern
  6. Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz, CVP, St. Gallen

Die Hauptthemen der Konferenz

Im Vorfeld der Konferenz haben die drei ständigen Kommissionen je eine Resolution erarbeitet. Sie sind folgenden Themen gewidmet:

  1. Der Beitrag der Parlamente zu einer Welt ohne Nuklearwaffen
  2. Eine Risiko-resistente Entwicklung angesichts der Bevölkerungsentwicklung und der natürlichen Grenzen
  3. Der Schutz der Rechte von Kindern, im Besonderen von unbegleiteten Migrantenkindern, und die Verhinderung der Ausbeutung von Kindern in Kriegs- und Konfliktsituationen

Die Mitglieder der Schweizer Delegation haben beim IPU-Sekretariat zu allen drei Resolutionen Änderungsvorschläge eingereicht, über welche anlässlich der Kommissionssitzungen in Genf entschieden wird.

Zu Beginn der Konferenz wird die Versammlung ausserdem ein Thema für eine Dringlichkeitsdiskussion festlegen. Bisher haben drei Länder, Marokko, Syrien und Uruguay je einen Themenvorschlag eingereicht. Weitere Vorschläge sind bis zur Eröffnung der Konferenz zu erwarten. Die Versammlung wird am ersten Sitzungstag darüber entscheiden, welcher der Vorschläge Thema einer Dringlichkeitsdebatte wird.

Die Wahl einer neuen Generalsekretärin oder eines neuen Generalsekretärs der IPU bildet einen weiteren Schwerpunkt der kommenden Konferenz. Der aktuelle Generalsekretär Anders B. Johnsson hat die IPU während 16 Jahren massgeblich geprägt. Seine Amtszeit läuft im Juni 2014 aus, eine Wiederwahl ist nicht mehr möglich. Fünf Kandidierende (zwei Frauen und drei Männer), davon drei aus Europa, bewerben sich um die Nachfolge von Johnsson.

Weitere Informationen zur Konferenz finden sich auf der Website der IPU unter:
http://www.ipu.org/conf-f/130agnd.htm

Bern, 13. März 2014 Parlamentsdienste

 


* Journalisten, die am Jubiläumsanlass teilnehmen möchten, können sich beim Delegationssekretariat melden: ipu.uip@parl.admin.ch