1. Weltausstellung in Mailand
Das Parlament nahm den «Bundesbeschluss über die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2015 in Mailand» im November 2012 an (BBl 2013 229). Vor Beginn der Expo 2015 am 1. Mai 2015 wollte sich die Kommission, die im Übrigen bereits die Finanzierung durch den Bund vorberaten hatte, von der Bundesverwaltung über den Stand der Vorbereitungen, die bisherigen Probleme und entsprechenden Lösungen sowie die Änderungen am ursprünglichen Projekt informieren lassen. Über dieses Projekt unter dem Motto «Den Planeten ernähren. Energie für das Leben» haben die Medien schon verschiedentlich berichtet.
In der Kommission diskutiert wurden folgende Themen: die Reduktion der ursprünglichen Anzahl Silotürme, die von der Mailänder Staatsanwaltschaft bereits aufgedeckten Skandale im Zusammenhang mit den verschiedenen Bauaufträgen, die Frage, ob das Projekt dem vorgeschlagenen Motto entspricht und selbst nachhaltig ist, sowie das Referendum betreffend die finanzielle Beteiligung des Kantons Tessin.
Die Ratsmitglieder konnten ihre Fragen und Besorgnisse offen zum Ausdruck bringen.
Die Verwaltung vermochte verschiedene Punkte zu klären, zur Beantwortung einiger Fragen sind jedoch zusätzliche Auskünfte nötig. Die Kommission wird am Sitzungsende entscheiden, wie und wann die Antworten geprüft werden.
2. Politik der Filmförderung und der Filmkultur
Angesichts dessen, dass dieses Jahr die erste Kommissionssitzung nach der Sommerpause in die Zeit des Filmfestivals in Locarno fällt und gleichzeitig die Vorlage über die Kulturförderung in den Jahren 2016–2019 in der Vernehmlassung ist, hat die Kommission beschlossen, über die aktuelle und künftige Politik der Filmförderung und Filmkultur in Locarno zu diskutieren.
Sie liess sich von SRG-Generaldirektor Roger de Weck sowie von Sven Wälti, Verantwortlicher für Ko-Produktionen, eingehend über die Politik der Filmförderung der SRG SSR informieren. Die Frage der regionalen Filmförderung wurde mit Robert Boner, Generalsekretär von Cinéforom, und mit Daniel Waser, Geschäftsleiter der Zürcher Filmstiftung, diskutiert. Marco Solari, Präsident des Filmfestivals Locarno, und Philippe Clivaz, Präsident der Conférence des Festivals, erläuterten die Rolle und die Strategien von Filmfestivals. An dieser Diskussion nahmen zudem Isabelle Chassot, Direktorin des Bundesamtes für Kultur (BAK), und Ivo Kummer, Leiter der Sektion Film des BAK, teil.
Die Kommission hat am 11. August 2014 unter dem Vorsitz von Nationalrat Matthias Aebischer (SP, BE) in Locarno getagt.
Bern, 11. August 2014 Parlamentsdienste