Parlamentarische technische Zusammenarbeit
Eine Delegation des Parlaments von Kambodscha hält sich vom 13. bis 17. September für einen Studienbesuch in der Schweiz auf. Sie interessiert sich für die Organisation und Arbeitsweise des Schweizer Parlaments sowie für die Kompetenzaufteilung und die Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden.

​Die Studiendelegation setzt sich zusammen aus der Präsidentin der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit der kambodschanischen Nationalversammlung sowie fünf weiteren Mitgliedern der Nationalversammlung. Drei der Parlamentarier sind Mitglieder der  Regierungspartei CPP, drei vertreten die Oppositionspartei CNRP. Sie werden begleitet vom Generalsekretär sowie vom Chef des Bereichs Technik und Dienstleistungen der Nationalversammlung und vom Direktor des kambodschanischen Parlamentsinstitutes PIC.

Der Besuch ist Teil eines Projektes der DEZA zur Förderung der Gouvernanz und insbesondere zur Stärkung der Professionalität und der Kapazitäten des Parlaments von Kambodscha. Die Bundesversammlung und ihre Dienststellen unterstützen dieses Projekt der DEZA mit ihrer Erfahrung und technischem Knowhow zur Organisation und Arbeitsweise von parlamentarischen Institutionen. Die Verwaltungsd​elegation hat an ihrer Sitzung vom 28. August 2015 beschlossen, das Engagement der Bundesversammlung im Bereich der parlamentarischen technischen Zusammenarbeit zu verstärken.

Thema des Studienbesuchs sind insbesondere die Arbeitsweise und die Kompetenzen der ständigen Kommission mit besonderem Fokus auf die Tätigkeit der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit SGK sowie die Oberaufsichtsfunktion des Parlaments, wie sie im Zuständigkeitsbereich der Geschäftsprüfungskommission GPK liegt. Die Besucher interessieren sich speziell für Regeln und Mechanismen, welche das Eingehen von politischen Kompromissen im politischen System der Schweiz begünstigen.

Zum Programm des Studienbesuchs gehören Präsentationen und Diskussionen mit Parlamentariern und Spezialisten der Parlamentsdienste, ein Besuch bei kantonalen und kommunalen Behörden in Lausanne, sowie ein Austausch mit Vertretern der Politikwissenschaft und von nationalen Parteisekretariaten.

Bern,  14. September 2015    Parlamentsdienste

 

Der Generalsekretär der Bundesversammlung, Philippe Schwab

 

Der Präsident der Schweizer Delegation bei der Interparlamentarischen Union, NR Pierre-François Veillon

 

NR Guy Parmelin