Auf Einladung von Mars Di Bartolomeo, Präsident der Abgeordnetenkammer des Grossherzogtums Luxemburg, nahm Nationalratspräsidentin Christa Markwalder (FDP/BE) vom 22. bis 24. Mai 2016 als Gast an der Konferenz der Parlamentspräsidenten der EU in Luxemburg teil. Im Anschluss stattete Nationalratspräsidentin Christa Markwalder ihrem luxemburgischen Amtskollegen Di Bartolomeo, welcher vom 8. bis 10. September 2015 mit einer Parlamentarierdelegation zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz weilte, einen offiziellen Gegenbesuch ab.

Auf Einladung des Präsidenten der Abgeordnetenkammer des Grossherzogtums Luxemburg wohnte Nationalratspräsidentin Christa Markwalder vom 22. bis 24. Mai 2016 als Gast der Konferenz der Parlamentspräsidenten der EU bei. Dabei boten sich zahlreiche Gelegenheiten zu informellen Gesprächen mit Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der EU-Mitgliedstaaten sowie mit Vertreterinnen und Vertretern des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission.

Die Konferenz, an welcher 36 Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten sowie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teilnahmen, war unter anderem dem Thema Migration gewidmet. Im Zentrum der Gespräche standen Massnahmen zur Verringerung der Anreize für irreguläre Migration, die Rettung von Menschenleben, die Sicherung der Schengen-Aussengrenzen sowie die uneingeschränkte und einheitliche Umsetzung eines gemeinsamen europäischen Asylsystems. Vor diesem Hintergrund wurde auch über das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei diskutiert, welches am am 20. März 2016 in Kraft getreten ist.

Im Anschluss an die Konferenz traf Nationalratspräsidentin Christa Markwalder im Rahmen eines offiziellen Arbeitsbesuchs ihren luxemburgischen Amtskollegen Mars Di Bartolomeo. Diebilateralen Beziehungen Schweiz–Luxemburg sowie europapolitische Fragestellungen standen im Zentrum der Gespräche. Abschliessend fand ein informelles Treffen mit dem luxemburgischen Finanzminister, Pierre Gramegna, und Vertretern des Finanzplatzes Luxemburg statt.

Die Schweiz und Luxemburg unterhalten sehr enge und freundschaftliche Beziehungen. Die beiden Länder weisen eine Vielzahl von Gemeinsamkeiten auf: Eine aussenwirtschaftliche Orientierung, ein starker und international bedeutender Finanzplatz, zwei gemeinsame Landessprachen und ein hoher Anteil an ausländischen Staatsangehörigen und Grenzgängerinnen und Grenzgängern. Seit November 2012 haben die Schweiz und Luxemburg zudem gemeinsam und erfolgreich den Vorsitz der Europäischen Weltraumorganisation ESA inne.

 

 

Luxemburg, 25. Mai 2016 Parlamentsdienste