Acht Ratsmitglieder nehmen neu Einsitz im globalen parlamentarischen Netzwerk der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die Einsetzung einer ständigen Delegation soll eine vertiefte Auseinandersetzung mit den in der OECD behandelten Themen, ein besseres Verständnis gewisser technischer Fragen und personelle Kontinuität ermöglichen

Die Büros von National- und Ständerat haben die Mitglieder der ständigen Delegation gewählt, die künftig im Auftrag der Bundesversammlung an den Aktivitäten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) teilnehmen werden.

Mitglieder der PD-OECD sind demnach die Nationalrätinnen Prisca Birrer-Heimo (SP, LU) und Sophie Michaud Gigon (Die Grünen, VD) und Nationalrat Nicolo Paganini (Die Mitte, SG), sowie die Ständeräte Erich Ettlin (Die Mitte, OW), Thomas Minder (SVP, SH), Ruedi Noser (FDP, ZH) und Carlo Sommaruga (SP, GE). Ein Sitz der SVP-Fraktion im Nationalrat wird im Laufe der Wintersession noch besetzt werden.

Diese parlamentarische Delegation (PD-OECD) entstand auf Initiative der ständerätlichen Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-S). Ihre Einsetzung wurde in der Schlussabstimmung der Herbstsession 2021 von beiden Kammern gutgeheissen. Die Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes (SR 171.117) wurde entsprechend angepasst.

Die parlamentarische Delegation setzt sich aus vier Mitgliedern des Nationalrates und vier Mitgliedern des Ständerates zusammen. Die Delegation wird in der Wintersession 2021 ein erstes Mal zusammenkommen und sich selbst konstituieren.

Die PD-OECD wird im Auftrag der Bundesversammlung voraussichtlich zweimal jährlich an den verschiedenen Veranstaltungen der OECD teilnehmen, welche sich an die nationalen Parlamente richten. Die Teilnahme an den Veranstaltungen der OECD soll der Delegation die Möglichkeit bieten, sich frühzeitig mit OECD-spezifischen Themen zu befassen, um so im Falle rascher internationaler Entwicklungen ihr Wissen in den verschiedenen Sachbereichskommissionen einbringen zu können.

Die OECD wurde 1961 in Paris ins Leben gerufen, die Schweiz ist Gründungsmitglied. Die internationale Organisation zählt heute 38 Mitgliedstaaten. Ihr Ziel ist es, zu einer Ausweitung des Welthandels auf multilateraler Basis beizutragen und so eine optimale Wirtschaftsentwicklung, hohe Beschäftigung und einen steigenden Lebensstandard in ihren Mitgliedstaaten zu fördern.