Sechs Mitglieder der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) des Nationalrats reisen vom 10.-11. Oktober 2022 zu einem Arbeitsbesuch nach Brüssel. Die Delegation trifft sich mit zentralen Akteuren der europäischen Forschungswelt, Mitgliedern des Europäischen Parlaments, Vertretern der Europäischen Kommission sowie mit dem britischen Botschafter bei der EU. Im Fokus der Gespräche steht die derzeit blockierte Assoziierung der Schweiz an das EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe».

Die Schweiz gilt bei «Horizon Europe» und den damit verbundenen Programmen und Initiativen seit Juni 2021 als nicht assoziiertes Drittland. Somit können sich Schweizer Forschende nur in beschränktem Ausmass an Ausschreibungen beteiligen und keine Projektleitungen übernehmen. Die Nicht-Assoziierung schmälert die Attraktivität des Forschungs- und Innovationsstandorts Schweiz.

Als zuständige Sachbereichskommission verfolgt die WBK die Konsequenzen der Nicht-Assoziierung und die Bestrebungen für eine Verhandlungsaufnahme eng. Mit Besorgnis nimmt die Kommission zur Kenntnis, dass die Gespräche zwischen dem Bundesrat und der Europäischen Kommission weiterhin blockiert sind. Die WBK hat wiederholt bekräftigt, dass eine Voll-Assoziierung anzustreben sei. Dieses Anliegen gewinnt nun an Dringlichkeit, da im Jahr 2023 im Rahmen von «Horizon Europe» wesentliche Ausschreibungen anstehen. Mit Blick auf die laufenden Sondierungsgespräche zwischen der Schweiz und der EU möchte die Delegation vor Ort in Brüssel auch auf eine baldige Aufnahme der Assoziierungsverhandlungen hinwirken.

Auf dem Programm der Delegation stehen Treffen mit Europaabgeordneten aus dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sowie mit Europaabgeordneten aus dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, mit dem stellvertretenden Generalsekretär der Europäischen Kommission John Watson, mit dem britischen Botschafter bei der EU Lindsay Croisdale-Appleby und mit verschiedenen Vertreterinnen und Vertretern von europäischen Dachverbänden im Forschungsbereich.

Die WBK-N wird auf diesem Arbeitsbesuch durch ihren Präsidenten, Nationalrat Fabien Fivaz (Grüne, NE), die Nationalrätinnen Diana Gutjahr (SVP, TG) und Valérie Piller Carrard (SP, FR) sowie die Nationalräte Thomas Brunner (Grünliberale, SG), Christian Wasserfallen (FDP, BE) und Philipp Kutter (Die Mitte, ZH) vertreten.