In Polen bildeten der Schweizer Erweiterungsbeitrag und die damit verbundenen Umsetzungsprojekte den thematische Schwerpunkt der Informationsreise. Dabei besuchte die Delegation im Raum Krakau zwei Projekte des Erweiterungsbeitrags: ein Renaturalisierungsprojekt des Raba-Flusses sowie ein Solarprojekt für öffentliche und private Gebäude. Die Delegation hat im Gespräch mit den Projektverantwortlichen sowie mit den lokalen Behörden die bürgernahe Umsetzung dieser Projekte und die positiven Auswirkungen auf die Regionen erleben können. Die Delegation zeigte sich von der Seriosität und der kompetente Führung der Projekte beeindruckt. Sie stellte dabei fest, dass die schweizerischen Erweiterungsbeiträge auf einer soliden Basis ruhen.
In Warschau traf sich die Delegation mit Wanda Nowicka, Vizemarschallin des polnischen Parlaments (Sejm) sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Aussenpolitischen Kommission und der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Polen-Schweiz zu Gesprächen. Ferner fand ein Arbeitsgespräch statt mit Staatssekretär Wladyslaw Bartoszewski, Bevollmächtigter von Ministerpräsident Donald Tusk für Aussenpolitik, ehemaliger Aussenminister und ehemaliges Mitglied der Bergier-Kommission sowie Überlebender des KZ Auschwitz-Birkenau. Die Delegation widmete sich ebenfalls den Wirtschaftsbeziehungen und traf sich dabei mit Vertretern der Schweizer Wirtschaft in Polen.
Aufgrund der Gespräche konnte die Delegation auch die Geschichte Polens vertiefen. So war denn auch der Besuch des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau, bei dem die Delegation zum Gedenken an die Opfer des Genozids einen Kranz niederlegte, ein besonders intensiver Moment auf dieser Reise.
Die Reise führte die Delegation weiter nach Berlin, wo sie sich mit Mitgliedern der Deutsch-Schweizerischen Freundschaftsgruppe und des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages traf. Ferner empfing der Präsident des Deutschen Bundestags, Herr Norbert Lammert, die Delegation im Rahmen eines Höflichkeitstreffens. Was die Regierungsvertreter betrifft, so konnte die Delegation mit Vertreterinnen und Vertretern des Auswärtigen Amtes, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, des Bundeskanzleramts sowie der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin interessante Gespräche führen.
Ein weiterer thematischer Schwerpunkt bildete die Herausforderungen der neuen Bundesländern und die diesbezügliche Perspektive der Zivilgesellschaft. So traf sich die Delegation mit Roland Jahn, Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde und mit Vertreterinnen und Vertretern der „3. Generation Ost“. Die Delegation zeigte sich von den Projekten und Erfahrungen der „3. Generation Ost“ sehr beeindruckt und konnte so einen neuen und anderen Zugang zu Deutschland kennenlernen. In diesem Zusammenhang stellte der Besuch des Stasigefängnisses Berlin-Hohenschönhausen ein weiterer sehr emotionaler Moment auf dieser Reise dar.
Die Delegation widmete sich auch den Herausforderungen auf Ebene der Bundesländer. In diesem Zusammenhang traf sie sich mit Minister Helmuth Markov, stv. Ministerpräsident und Finanzminister von Brandenburg und konnte sich über die finanziellen Gegebenheiten eines Bundeslandes austauschen. Ein weiterer Austausch fand mit zwei Vertreterinnen des Brandenburger Landtags statt, Frau Gerrit Grosse, stv. Landtagspräsidentin, sowie Frau Kornelia Wehlan, Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft.
Schliesslich nahm die Delegation an einer Veranstaltung auf der Schweizer Botschaft zur gemeinsamen Geschichte von Preussen und dem Kanton Neuenburg teil.
Die Delegation der APK-N stand unter der Leitung des Kommissionspräsidenten Andreas Aebi (SVP/BE) und setzte sich zusammen aus den Nationalrätinnen Tiana Angelina Moser (GLP/ZH) und Kathy Riklin (CVP/ZH) sowie den Nationalräten Roland Rino Büchel (SVP/SG), Hans-Jürg Fehr (SP/SH), Walter Müller (FDP/SG), Martin Naef (SP/ZH) und Maximilian Reimann (SVP/AG).
Bern, 21. Mai 2013 Parlamentsdienste