Bern (sda) Botschafter Thomas Borer war in Berlin eine "Fehlbesetzung". Dies erklärte der Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK), Claude Frey (FDP/NE), am Montag vor den Medien. Die Abberufung sei klar gerechtfertigt gewesen.

Die APK stellte sich nach einer über einstündigen Diskussion hinter Aussenminister Joseph Deiss. Borer habe es an der nötigen Loyalität zu seinen Vorgesetzten fehlen lassen, sagte Frey. Der Botschafter sei zweimal verwarnt worden: "Der Zirkus Borer musste abgebrochen werden".

Der angebliche Damenbesuch in der Botschaft habe die APK nicht interessiert, sagte Frey. Ausschlaggebend für das Urteil der Kommission sei nicht die Aktion Borers, sondern seine Reaktion auf die Ringier-Story gewesen. Der Chef der Task Force Schweiz-Zweiter Weltkrieg sei nicht in der Lage gewesen, die Krise zu meistern.

Hätte Borer "no comment" gesagt, wäre die Geschichte anders ausgegangen, sagte Frey. In den kritischen Momenten sei Borer nicht erreichbar gewesen und habe sich dann nicht wie ein den Interessen der Schweiz verpflichteter Botschafter verhalten, sagte der APK-Präsident.

Unheilbare Zerrüttung

Auch die Art und Weise, wie Borer gekündigt habe, sei nicht die Art eines feinen Mannes gewesen, sagten Frey und Kommissionssprecher Boris Banga (SP/SO). Das Vertrauensverhältnis zwischen Borer und Bundesrat sei "unheilbar zerrüttet". Für die APK sei die Geschichte abgeschlossen - "die Luft ist draussen".

Zurückgezogen wurde ein Antrag von SVP-Seite, die Akkreditierung der Ringier-Journalisten für ein Jahr auszusetzen. Ulrich Schlüer (SVP/ZH) habe ein durchsichtiges Manöver gegen Deiss im Hinblick auf die Bundesratswahl 2003 in Gang setzen wollen, sagte Frey. Das vertrage sich nicht mit der Pressefreiheit.

sda/ats 29.04.2002