Seit dem 1. Januar 2002 ist Swissmedic für die Kontrolle der Arzneimittel und Medizinprodukte in der Schweiz zuständig. Dieses Vollzugsorgan des neuen Heilmittelgesetzes ging aus der Fusion der Interkantonalen Kontrollstelle für Heilmittel (IKS) und der Facheinheit Heilmittel des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) hervor.
Verbitterte Kantone
Im Oktober 2002 zeigte ein Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) Missstände innerhalb des neuen Instituts auf. Ende des Jahres kündigten vier von acht Mitarbeitenden des Rechtsdienstes. Deshalb beschloss die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Ständerates, eine Inspektion von Swissmedic durchzuführen.
GPK-Präsident Hans Hofmann (SVP/ZH), Stadler und Michel Béguelin (SP/VD) präsentierten am Donnerstag ihre Untersuchung. Die Missstände seien auf die schlechte Vorbereitung des Aufbaus des Instituts zurückzuführen. Nach dem Direktionswechsel 2003 sei ein effizientes Krisenmanagement installiert worden, sagte Stadler.
Der Übergang zu einem eidgenössischen Heilmittelkontrollsystem habe bei den Partnern und Mitarbeitenden des Instituts zu grosser Unzufriedenheit geführt. Die Kantone hätten sich gezwungen gefühlt, dem Bund widerwillig und nicht ohne Bitterkeit eines der "Juwele der interkantonalen Zusammenarbeit" abzutreten.
Fehlende Unternehmenskultur
Swissmedic sei ein äusserst komplexes, ja zu ambitiöses Projekt gewesen, schreibt die GPK. Neben den Organen des Bundes und der Kantone sei eine Vielzahl Akteure - häufig mit widersprüchlichen Interessen - beteiligt: die Pharmaindustrie, Spitäler, Ärzte, Tierärzte, Apotheker, Drogisten und Patientenvertreter.
Laut GPK erwies sich in dieser Lage der Aufbau einer gemeinsamen Unternehmenskultur und einer Unité de doctrine bei den Leistungen des auf zehn verschiedene Standorte verteilten Instituts als schwierig. Die GPK erachtet es als notwendig, den Leistungsauftrag grundlegend zu überarbeiten.
Bei der Inbetriebnahme des Instituts mit jetzt 280 Vollzeitstellen war das Informatikprojekt bei weitem nicht operationell. Das Projekt wurde inzwischen redimensioniert und reorganisiert. Es bestehen weiterhin Schwierigkeiten. Swissmedic will bis Sommer 2005 über ein einheitliches System verfügen.
Bessere Konsumenteninformation
Auf Grund ihrer Inspektion hat die GPK eine Reihe von Empfehlungen formuliert. Sie fordert den Bundesrat namentlich auf, das Vertrauensklima zwischen Swissmedic und den Kantonsbehörden wieder herzustellen. Swissmedic müsse bei der Vorbereitung neuer Heilmittelerlasse begrüsst werden.
Der Bundesrat sollte sicherstellen, dass die Information der Konsumentinnen und Konsumenten beim "riskanten" Erwerb von Medikamenten über das Internet verbessert wird, sagte Béguelin. Die Schweiz müsse sich an den internationalen Bemühungen zur Regelung des elektronischen Handels mit Arzneimitteln aktiv beteiligen.
Bericht vom 25.08.2004