Wie SIK-Vizepräsident Hermann Bürgi (SVP/TG) am Donnerstag vor den Medien ausführte, sinkt die Beschaffungssumme des Rüstungsprogramms 2004 um 129 auf 518 Millionen Franken. Mit einer Motion verlangt die SIK eine Gesamtschau über die künftigen Investitionen im Verteidigungsbereich.
Armeeaufträge gewichten
Die Kommission habe sich vor allem die Frage gestellt, welche Beschaffungsvorhaben auf den wahrscheinlichsten Einsatz der Armee ausgerichtet seien, sagte Bürgi. Mit 7 zu 4 Stimmen votierte sie dafür, die 12 Genie- und Minenräumpanzer auf Chassis überzähliger Leopard-Panzer aus dem Rüstungsprogramm herauszunehmen.
Für die SIK stehe der verfassungsmässige Verteidigungsauftrag nicht zur Diskussion, sagte Bürgi. Vor einem Entscheid zur Beschaffung der Geniepanzer wolle die Kommission aber umfassend Klarheit haben, was im Verteidigungsbereich - abgeleitet vom Armeeleitbild - mittelfristig auf sie zukomme.
Der Bundesrat müsse rasch eine Grundsatzdiskussion über die Gewichtung der drei Armeeaufträge Verteidigung, Friedensförderung und Unterstützung der zivilen Behörden einleiten, sagte Bürgi. Die Beschaffung der Genie- und Minenräumpanzer müsse in diesem Zusamenhang neu diskutiert werden.
Auch für EDA und EJPD
Mit 8 zu 2 Stimmen befürwortete die SIK den Kauf von zwei Lufttransportern spanischer Herstellung des Typs CASA C-295M für 109 Millionen Franken. Diese sind vor allem für Einsätze im Rahmen der humanitären Hilfe und der Friedensförderung sowie für Truppentransporte auf Ausbildungsplätze im Ausland vorgesehen.
Die Fähigkeit, Lufttransporte auszuführen, gehöre zu den Schlüsselkompetenzen der Armee, sagte Bürgi. Durch die Beschaffung werde der Zugang zum europäischen Lufttransportpool geöffnet. Die Flugzeuge könnten auch für das Aussenministerium und für die Ausschaffung abgewiesener Asylsuchender verwendet werden.
Rest durchgewinkt
Völlig unbestritten blieben laut Bürgi die übrigen Projekte. Dazu gehören Investitionen ins Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem FLORAKO für 268 Millionen zu Gunsten der FA-18-Kampfjets. Für 35 Millionen sollen in Deutschland 105 000 so genannte Ballistische Schutzhelme gekauft werden.
In Bure JU und St. Luzisteig GR sind Anlagen für simulationsgestützte Kompanieübungen geplant (Kostenpunkt 95 Millionen). Kleinstes Projekt ist die Beschaffung von 49 Betriebsstoff-Betankungs-Containern für 11 Millionen, die den mechanisierten Verbänden im Einsatz nachgeführt werden können.