Bern (sda) Die nationalrätliche Finanzkommission (FK) befürwortet das Rüstungsprogramm 2006. In ihrem am Montag verabschiedeten Mitbericht rät sie aber der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK), Kredite für den Armeeumbau zu sperren.

Wie Präsident Hermann Weyeneth (SVP/BE) vor den Medien erklärte, befürwortet die FK das Rüstungsprogramm 2006. Mit 15 zu 9 Stimmen habe sie den Antrag einer Subkommission abgelehnt, die mit 4 zu 1 Stimme beschlossen hatte, das Rüstungsprogramm an den Bundesrat zurückzuweisen.

Die einstimmige FK empfiehlt aber der SIK, die Beschaffungsvorhaben, die mit dem vom Nationalrat in Flims abgelehnten Entwicklungsschritt 2009/2011 zusammenhängen, zu sperren. Welche Projekte dies konkret seien, habe die FK nicht untersucht, sagte Weyeneth. Diese auszumachen, sei Sache der Fachkommission.

Das Rüstungsprogramm habe mit der Armeereform, welche die schweren Kampftruppen halbieren und die infanteristischen Sicherungskräfte ausbauen will, wenig zu tun, sagte Weyeneth. Aus der Sicht der Finanzkommission sei es solide finanziert. Der Bericht der Subkommission werde an die SIK weitergeleitet.

Mit 14 zu 9 Stimmen abgelehnt wurde ein Antrag, das Rüstungsprogramm bei gleichen Beschaffungsvorhaben um 10 Prozent zu kürzen, da genügend Reserven eingebaut seien. Der Ständerat hat das Rüstungsprogramm 2006 mit 32 zu 5 Stimmen in Flims integral gutgeheissen.

Das Rüstungsprogramm 2006 enthält Führungscomputer, Simulatoren, Werterhaltungsprogramme für den Kampfpanzer Leopard und die Transporthelikopter Super Puma, Pilatus-Flugzeuge und die Genie- und Minenräumpanzer, deren Beschaffung das Parlament 2004 noch abgelehnt hatte.