Zwei Programme der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) waren von Medien und einzelnen Personen hart kritisiert worden: zum einen der Wiederaufbau von Schulen im Distrikt Matara, zum andern der gemeinsam mit Hilfswerken realisierte Wiederaufbau von Einfamilienhäusern (Cash for Repair and Reconstruction).
Vorgeworfen wurden der DEZA schlechtes Finanzmanagement, Führungsmängel und das Nichteinhalten von Verpflichtungen gegenüber der srilankischen Regierung. Wegen der Schwere der Vorwürfe und aus Sorge um das Ansehen der humanitären Hilfe der Schweiz beschloss die GKP im Sommer 2007, das Projektmanagement der beiden Programme zu untersuchen.
Mit den finanziellen Aspekten wurde die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) betraut. Sie fand in den ihr vorgelegten Dokumenten keine Hinweise für ein mangelhaftes Finanzgebaren. Die GPK nahm mit Genugtuung davon Kenntnis und kam mit der EFK zum Schluss, dass eine Überprüfung vor Ort unverhältnismässig wäre.
Kompetenzverteilung klar machen
Bei den Führungsstrukturen gab es laut GPK keine Probleme, wohl aber bei der Kommunikation insbesondere zur Aufgabenverteilung vor Ort. Beim Häuser-Programm habe die Bildung eines Konsortiums mit privaten Hilfsorganisationen zwar eine bessere Bündelung der Kräfte erlaubt, doch seien die Führungsstrukturen entsprechend komplexer geworden.
In diesem Zusammenhang verabschiedete die GPK eine Empfehlung. Der Bundesrat soll für alle nötigen Massnahmen sorgen, damit bei der Umsetzung solcher Projekte die Führungsstrukturen und die
Kompetenzverteilung zwischen den verschiedenen Ebenen von Anfang an klar sind und allen Akteuren in angemessener Weise mitgeteilt werden.
Verständnis hat die GPK dafür, dass von den acht geplanten Schulen im Januar 2006 zwei dem HEKS und im Februar 2007 weitere zwei der UNICEF übertragen wurden. Entscheidend sei, dass die Schweiz die in einem Memorandum of Understanding gegenüber Sri Lanka abgegebene Verpflichtung zum Aufbau der Schulen eingehalten habe.
Die Übertragung der Schulen an die UNICEF verlief allerdings nicht ganz optimal, wie die GPK festhält. Die Rückübertragung dieser beiden Schulen an Sri Lanka wurde vollzogen, bevor die DEZA die formelle Zusage des UNO-Hilfwerks erhalten hatte. Laut GPK weist dieser Einzelfall nicht auf einen allgemeinen Missstand hin.
Mit Befriedigung konnte die GPK feststellen, dass die beiden Projekte bereits Gegenstand mehrerer Evaluationen und Audits waren. Sie erwartet von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey, dass die
Schlussevaluation ihr zugestellt und auch veröffentlicht wird.
24. Oktober 2008