Bern (sda) Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) des Ständerats ist zufrieden mit den Erklärungen von Postminister Moritz Leuenberger. Sie zeigt sich überzeugt, dass bei der Wahl von Verwaltungsratspräsident Claude Béglé alles korrekt lief.

Bundesrat Leuenberger habe glaubwürdig dargelegt, dass das Auswahlverfahren normal verlaufen sei, sagte Kommissionspräsident Christoffel Brändli (SVP/GR) am Montag vor den Medien in Bern.

Brändli betonte jedoch, die Kommission habe nur das Wahlverfahren und nicht die Wahl selbst zu beurteilen. «Wir haben keine Bewertung von Herrn Béglé vorgenommen», sagte der Kommissionspräsident. «Das muss jetzt der Bundesrat tun.»

Kein Problem hat die Kommission auch damit, dass Leuenberger mit Hans Werder und Peter Siegenthaler zwei Personen aus dem eigenen Departement mit der Analyse der Ereignisse betraut hat.

Ihre Aufgabe bestehe nicht darin, die Wahl Béglés zu untersuchen, gab Brändli zu bedenken. Es gehe primär darum, die
Gesamterneuerungswahlen des Verwaltungsrates vorzubereiten.

Die Kommission wünscht, dass die für Mai geplanten Gesamterneuerungswahlen, die vorgezogen werden sollen, so rasch wie möglich durchgeführt werden. Die Situation sei «sehr unerfreulich», sagte Brändli. Es sei wichtig, dass rasch Lösungen gefunden würden.

 

11. Januar 2010