Tierschutz

Der illegale Handel mit bedrohten Tier- und Pflanzenarten soll härter bestraft werden. Der Bundesrat soll das Bundesgesetz über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten so anpassen, dass die strafrechtlichen Sanktionen verschärft werden.Das verlangt eine Motion von Guillaume Barazzone (CVP/GE). Die grosse Kammer sprach sich am Dienstag mit 122 zu 57 Stimmen für den Vorstoss aus.Eine Vielzahl von Tier- und Pflanzenarten sei in der ganzen Welt vom Aussterben bedroht - an Land oder im Wasser, argumentierte der Motionär. Diese Tiere würden vor allem durch die Wilderei, die Fischerei und den illegalen Handel mit diesen Arten bedroht. Als Beispiele nannte er den Handel mit Elefanten, Nashörnern, Tigern und Haiarten, und mit Erzeugnissen, die daraus hergestellt sind.Bedrohte Arten, die nicht gehandelt werden dürfen oder für die keine Bewilligung vorliegt, würden durch europäische Länder durchgeführt, insbesondere durch die Schweiz, sagte Barazzone.Die Schmuggler reagieren extrem schnell auf die wenig strengen Kontrollen an den Grenzen und beim Transit oder passen ihre Routen an die in den einzelnen Ländern herrschende rechtliche Situation an. In der Schweiz werden der grossangelegte illegale Handel mit bedrohten Arten nur als Vergehen betrachtet oder sogar lediglich mit einer Busse geahndet. Im internationalen Vergleich seien die Höchststrafen niedrig.Diese Revision solle insbesondere beinhalten, dass der gewerbs- oder gewohnheitsmässige Handel mit bedrohten Arten und mit Erzeugnissen, die daraus hergestellt sind, als Verbrechen eingestuft werde, forderte Barazzone.Der Bundesrat beantragte die Annahme der Motion. Der Bundesrat prüfe gegenwärtig Verbesserungen der Bestimmungen des Umweltstrafrechts, sagte Innenminister Alain Berset am Dienstag. Dabei würden vergleichend auch Erlasse, die dieselben Güter schützen, mit einbezogen, so auch das Bundesgesetz über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten. In diesem Kontext werde auch geprüft, wie genau die Strafbestimmungen des BG-Cites verschärft werden sollen.Der Vorstoss geht nun an den Ständerat.