Bereits der Ständerat hatte am Dienstag die Budgetposten für den ETH-Bereich, die Hochschulen und Fachhochschulen sowie die Forschungsförderung um insgesamt 99,1 Millionen Franken erhöht. Dies hätte eine Minderheit im Nationalrat auch gewollt, unterlag aber.
Der Rat gab einem zweiten Konzept den Vorzug, das eine breite, von Jacques Bourgeois (FDP/FR) angeführte Minderheit vertrat. Es verlangte mit Bezug auf einen Parlamentsentscheid von 2018, die damaligen Beträge um die Teuerung bereinigt. Das Ergebnis war eine Aufstockung der BFI-Kredite um zusammen 101,1 Millionen Franken.
Vergebliche Mahnung
In der Kommission war dieses Konzept nur knapp abgelehnt worden. Zusätzlich hiess der Rat einen Minderheitsantrag von Ursula Schneider Schüttel (SP/FR) gut. Er verlangte eine zusätzliche Aufstockung der Kredite für Institutionen der Forschungsförderung um 1,1 Millionen Franken.
Ueli Maurer hatte vergebens dafür plädiert, auf der Linie des Bundesrates zu bleiben und die Beratung der nächsten BFI-Botschaft, die der Bundesrat 2020 vorlege, abzuwarten. Mit höheren Beiträgen laufe der Bund zudem Gefahr, dass die Kantone sich als Mitfinanzierer zurückzögen.
Dem Ständerat stillschweigend gefolgt ist der Rat mit Erhöhungen zu Gunsten von Sportverbänden und nationalen Sportanlagen um zusammen 15 Millionen Franken. Der Bundesrat hatte hier keinen Gegenantrag gestellt.
Finanzminister Maurer sprach jedoch von einem Musterbeispiel, wie Budget und Rechnung aufgewertet würden. Mittlerweile sei die fünfte Vorlage zum Nationalen Sportanlagenkonzept (Nasak) in Arbeit. "Aus einer Anschubfinanzierung von vor zehn Jahren ist ein Projekt entstanden, das laufend mehr kostet."
Nach dem Willen des Nationalrates sollen die bundeseigenen Museen in den Jahren 2021 bis 2023 jährlich 65'000 Besucherinnen und Besucher empfangen. Der Rat hat die vom Bundesrat beantragte Messgrösse von 60'000 Personen angehoben, mit 159 zu 1 Stimmen bei 33 Enthaltungen aus der SP und gegen den Willen des Bundesrates.